© FOTO: BUNDESRAT / JENS WIESE 2010
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Der Bundesrat hat gestern dem Entschließungsantrag zur Rehabilitierung und Unterstützung schwuler Männer, die nach 1945 in Ost- wie Westdeutschland aufgrund homosexuellen Verhaltens verurteilt worden sind, zugestimmt. Betroffen sind über 50.000 Männer.
Der vom Land Berlin eingereichte und vom Land Hamburg mitgetragene Antrag fordert die Bundesregierung auf, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Bislang wurden nur Verurteilte aus der NS-Zeit rehabilitiert. Alle nach dem § 175, der homosexuelle Handlungen unter Strafe stellte, Verurteilten der Nachkriegsjahre haben bis heute das Nachsehen und sind weiterhin vorbestraft.
Ein weiteres, positives Signal des Bundesrates zur Gleichbehandlung homosexueller Menschen in Deutschland und eine Entscheidung, die auch von Bundeskanzlerin Merkel nicht ausgesessen werden sollte! nj
