Durch die unglaublichen Enthüllungen um rechten Terrorismus in Deutschland ist es an der Zeit, grundsätzlich an die nicht gebannte Gefahr durch Rechtsextremismus zu erinnern. Die Schwusos Stuttgart fordern die Landesregierung von Baden-Württemberg daher folgerichtig zu einem Aktionsplan auf und erinnern in einer Pressemeldung auch an die homophoben Übergriffe auf dem Christopher Street Day in Lörrach im Jahr 2010. ck
WAS FORDERT IHR?
Sprecher und Vorsitzender Steffen Schaffner: Rechtsextremismus ist sehr gefährlich! Immer wieder kommt es zu Übergriffen auf Homo- und Transsexuelle. Wir fordern einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. Vereine und die Gesellschaft müssen die Jugendlichen auffangen, bevor sie in extremistische Gruppen abrutschen.
WAS HALTET IHR VOM ANGEDACHTEN NPD-VERBOTSVERFAHREN?
Vorsitzender Florian Agreiter: Ein NPD-Verbotsverfahren ist nicht ausreichend. Es bedarf weiterer Schritte, um Jugendliche davor zu bewahren, überhaupt erst in die rechte Szene abzudriften. Auf jeden Fall sollte ein Verbot aber nochmals gründlich geprüft und in die Wege geleitet werden, sofern wir davon ausgehen können, dass es erfolgreich sein wird.
WELCHE KONKRETEN MASSNAHMEN SCHLAGT IHR VOR?
Steffen Schaffner: Wir müssen neue Wege gehen, um das rechte Netzwerk zu durchbrechen. V-Leute haben versagt! Durch ein besseres Jugendnetzwerk und bessere Perspektiven für Jugendliche kann es uns gelingen, die rechten Strukturen zu schwächen!