Sieben Wochen nachdem Luxemburgs schwuler Premier Xavier Bettel von Großherzog Henri zum Formateur ernannt, und damit zum zweiten Mal mit der Regierungsbildung beauftragt worden war (blu berichtete), folgte am Mittwoch die feierliche Vereidigung von Bettel und 16 MinisterInnen
Foto: twitter.com/Xavier_Bettel
Bettel Vereidigung 2018
Im Großherzoglichen Palast wurden Luxemburgs neuer alter Premier Xavier Bettel (am Mikrophon), sein Vertreter Étienne Schneider (ganz links) und 15 MinisterInnen von Großherzog Henri (2. von links) für eine fünfjährige Amtszeit vereidigt
Es hatte ein bisschen was von Déjà Vu, als sich Luxemburgs Großherzog Henri am Mittwoch nach der Vereidigung der neuen Regierung mit Premier und MinisterInnen zum Gruppenbild aufstellte. Wie bereits im Jahr 2013 stand links von ihm Xavier Bettel und rechts von ihm Étienne Schneider. Die beiden offen schwulen Politiker werden in einer Koalition aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen erneut die Posten des Premierministers (Bettel) und dessen Stellvertreters (Schneider) bekleiden. Zweiter Vize-Premier ist Grünen-Politiker Félix Braz, der gleichzeitig Justizminister wird, beziehungsweise bleibt.
Die alte Regierungskoalition hat sich nach den Wahlen im Oktober damit erneut durchgesetzt. Die Christdemokraten waren aus der Wahl zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, aber sie hatten keinen Koalititonspartner gefunden. Im Regierungsvertrag für Bettels zweite Legislaturperiode, der am Rande der Vereidigung unterzeichnet wurde, sind unter anderem höhere Mindestlöhne und mehr Urlaub vorgesehen. Internationales Aufsehen sorgten außerdem Pläne, den öffentlichen Nahverkehr kostenlos zu machen und Cannabis zu legalisieren.
Nach der endgültigen Bestätigung von Bettel als Premier darf man zudem hoffen, dass sein Gatte Gauthier Destenay beim NATO-Gipfel im Juli 2019 in Brüssel ein drittes Mal seinen Status als schönster First Husband der Welt verteidigen wird (blu berichtete).
Bettel 2018
Bettel freute sich via Twitter auf „eine gute Zusammenarbeit mit den alten und den neuen Regierungskollegen" und postete Bilder von der Vereidigung
Etienne Schneider
Auch Bettels schwuler Stellertreter Étienne Schneider ist erneut in der Regierung dabei. Er übernahm neben dem Wirtschaftsressort diesmal auch das Gesundheitsministerium
Juncker Bettel
Unter anderem gratulierte der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker zur Vereidigung. Juncker stammt aus Luxemburg.
