Foto: Pixoos, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Gay Wedding / Ehe für alle
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Seit 2015 können gleichgeschlechtliche Paare in allen 50 US-Bundesstaaten heiraten. Joe Biden unterzeichnete im Dezember 2022 darüber hinaus den „Respect for Marriage Act“, der die Ehe für alle zusätzlich gesetzlich absichert. Trotz der landesweiten Legalisierung haben etwa 30 US-Bundesstaaten noch immer Gesetze oder Verfassungstexte, die die Ehe als Verbindung nur zwischen Mann und Frau definieren. Diese staatlichen Gesetze und Verfassungsbestimmungen sind derzeit nicht durchsetzbar, da sie dem Bundesrecht und der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs widersprechen.
Es gibt allerdings Befürchtungen, dass der mehrheitlich konservativ besetzte Supreme Court das Urteil zur landesweiten Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe unter der bevorstehenden Legislatur von Donald Trump aufheben könnte.
Kalifornien, Colorado und Hawaii: Schutz der Ehe für alle in der Verfassung
Um dem entgegenzuwirken, haben kürzlich drei Bundesstaaten in Volksabstimmungen dafür gestimmt, den Schutz der gleichgeschlechtlichen Ehe in ihren Verfassungen zu verankern. Kalifornien – bei der Volksabstimmung sprach sich hier eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung für die Aufhebung von Proposition 8 aus, einer veralteten Gesetzesregelung, die die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare bis dahin formal eingeschränkt hatte. Mit einem klaren Votum von etwa 63 Prozent wurde dieser Paragraph aus der Verfassung gestrichen, womit die gleichgeschlechtliche Ehe nun auf verfassungsrechtlicher Ebene geschützt ist.
Ähnliche Entwicklungen zeichnen sich auch in Colorado ab. Die Verfassung des Staates enthielt bislang eine Klausel, die die Ehe als eine exklusive Verbindung zwischen Mann und Frau definierte. Obwohl diese Bestimmung seit dem Urteil des Obersten Gerichtshofs im Fall Obergefell v. Hodges im Jahr 2015 nicht mehr rechtlich durchsetzbar war, verblieb sie formell bestehen. Bei einer kürzlichen Abstimmung sprachen sich auch hier etwa 63 Prozent der Stimmen dafür aus, diesen antiquierten Passus zu streichen und die Ehe für alle fest in der Verfassung zu verankern.
Auch in Hawaii stimmte die Mehrheit für die gleichgeschlechtliche Ehe – mit knapp 52 Prozent der Stimmen für die Abschaffung von Abschnitt 23 der Verfassung, der die Ehe nur als Verbindung zwischen Mann und Frau definierte. 40 Prozent haben sich dennoch für die Beibehaltung des homophoben Gesetzes ausgesprochen.
Die Zukunft der Ehe für alle in den USA: Wie geht es weiter unter Trump?
Diese Entwicklungen senden ein wichtiges Signal: Selbst wenn die politische Großwetterlage unbeständig ist, unterstützen viele Bürger*innen die Gleichstellung aktiv. Es bleibt abzuwarten, ob sich weitere US-Staaten den drei Vorreitern anschließen werden und wie sich die Queer-Politik unter einer erneuten Trump-Regierung entwickeln wird. *Quellen: leg.colorado, gay.ch, colostate.edu, Wikipedia, Tagesschau
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