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Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat beschlossen, die Bereitstellung von HIV-Präventionsmedikamenten (PrEP) im Rahmen des President’s Emergency Plan for AIDS Relief (PEPFAR) einzuschränken. Künftig dürfen nur noch schwangere und stillende Frauen (PBFW) in Ländern, die PEPFAR-Mittel erhalten, Zugang zu PrEP bekommen. LGBTIQ*-Personen, Sexarbeiter*innen und Menschen, die Drogen injizieren (IVDU), sind von der Versorgung ausgeschlossen.
In einem Memo des US-Außenministeriums wird diese Einschränkung mit einer 90-tägigen Pause der US-Auslandshilfe begründet. Diese Pause, angeordnet durch eine Exekutivverordnung von Präsident Trump, soll dazu dienen, die Auslandshilfe „neu zu bewerten und auszurichten“. Das Außenministerium erklärte, man wolle „Verschwendung beseitigen“ und „woke Programme blockieren“, um sicherzustellen, dass die Finanzierung ausschließlich Projekten zugutekommt, die mit Trumps Außenpolitik „vollständig übereinstimmen“.
Wer wird ausgeschlossen – und was bedeutet das?
Viele Kliniken müssen ihre Präventionsprogramme einstellen, sodass zahlreiche Menschen keinen Zugang mehr zu den lebensrettenden Medikamenten haben. Besonders betroffen sind queere Menschen, Sexarbeiter*innen, Partner*innen von HIV-positiven Personen und andere Hochrisikogruppen, die ohnehin mit erschwertem Zugang zu Gesundheitsversorgung kämpfen.
Wie die Pharmazeutische Zeitung berichtet, trifft diese Maßnahme vor allem Länder des Globalen Südens, in denen PEPFAR bislang eine entscheidende Rolle bei der HIV-Prävention spielte. Das Programm ist in über 50 Ländern aktiv, darunter Regionen mit besonders hohen Infektionsraten: Beispielsweise droht Subsahara-Afrika ein massiver Anstieg neuer Fälle. Auch Länder wie Haiti, die Dominikanische Republik, Vietnam, Kambodscha und Laos, die stark auf internationale Unterstützung angewiesen sind, können erhebliche Rückschritte in der Präventionsarbeit erleben.
Wayne Besen, Geschäftsführer der LGBTIQ*-Organisation Truth Wins Out, kritisierte die Einschränkungen als „grausames, rachsüchtiges Verhalten“, das gezielt darauf abzielt, „Schmerz und Leid“ in besonders verletzlichen Gemeinschaften zu verursachen. Er warnt davor, dass diese Politik vermeidbare Infektionen und Todesfälle nach sich ziehen wird.
Auch die Fachzeitschrift Science beschreibt die weltweite Empörung über diese Maßnahmen: Gesundheitsexperten halten den Schritt für „Wahnsinn“ und warnen vor einem katastrophalen Anstieg der HIV-Fälle, der Millionen Menschenleben kosten könnte. *Quellen: LGBTQ Nation, Pharmazeutische Zeitung, Science, The Atlantic, Associated Press, El País