© FOTO: PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG
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Klare Worte fand Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf am 25. Februar. Er lobte die Arbeit des Rates, denn obwohl Menschenrechte in vielen Ländern Teil der Rechtsordnung seien, würden sie in der Realität viel zu oft verletzt und missachtet. Wer Menschenrechte stärken will, darf öffentliche Kontrolle nicht scheuen, sagte Gauck. Mut machen ihm die weltweiten gesellschaftlichen Diskussionen über Menschenrechte, bei denen er namentlich die Rechte der Frauen und auch die Gleichberechtigung Homosexueller nannte.
Und doch gibt es immer wieder Versuche, Menschenrechtsverletzungen mit dem Verweis auf kulturelle Konventionen oder traditionelle Werte zu rechtfertigen. Gleich welcher Kultur ein Mensch angehört: Folter tötet, verletzt, ist niemals hinnehmbar. Nicht hinnehmbar sind Pressezensur und die Einschränkung der Meinungsfreiheit, Zwangsheirat oder weibliche Genitalverstümmelung, sagte Gauck.
Der UN-Menschenrechtsrat beschäftigte sich 2008 zum ersten Mal mit der Diskriminierung von Homo- und transsexuellen Menschen. Eine entsprechende Erklärung, die Gewalt, strafrechtliche Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen gegenüber sexuellen Minderheiten verurteilt, verfehlte allerdings die für eine UN-Resolution erforderliche Mehrheit der Mitgliedsstaaten. Erst bei der erneuen Vorlage 2011 konnte die erforderliche Mehrheit erzielt und die Resolution verabschiedet werden. Sie hat allerdings keinen bindenden, sondern lediglich empfehlenden Charakter für die Mitgliedstaaten. bjö
