© Foto: www.dirk-niebel.de
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In den letzten dreißig Jahren haben sich rund 65 Millionen Menschen mit HIV infiziert. Knapp 30 Millionen starben an der Immunschwächekrankheit Aids. Von den heute rund 34 Millionen Infizierten haben nur annähernd 6,6 Millionen Zugang zu wirksamen Therapien. Die wichtigste Institution bei der Finanzierung dieser Therapien in den armen Ländern der Welt ist der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM). Die Deutschen Zahlungen sind nicht nur 2011 eingefroren, sondern laut Pressemeldung im Bundesetat 2012 nicht einmal mehr eingeplant. Dies kostet laut Experten 28.000 Aids-Kranke das Leben.
WAS MACHT DER FONDS?
2002 nach einem G8-Gipfel gegründet, unterstützt der GFATM heute Hilfsprogramme in rund 150 Ländern. Das Gesamtvolumen der zugesagten Mittel beträgt rund 15,5 Milliarden Euro. Laut Wikipedia stellt der Fonds ein Viertel der weltweiten Mittel zur Bekämpfung von Aids - laut aktuellem Bericht der Süddeutschen Zeitung ein Fünftel. Laut eigener Darstellung konnten die Behandlungen von drei Millionen Menschen gewährleistet und insgesamt sechseinhalb Millionen Menschenleben gerettet werden.
STREIT UM DEN FONDS
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat für 2011 die deutschen Zahlungen an den GFATM eingestellt und eine Sonderprüfung des Fonds veranlasst. Er reagierte damit auf Korruptionsvorwürfe gegen den Fonds, der die Vorwürfe selbst als unverantwortlich und falsch zurückweist. Scharfe Kritik an der Vorgehensweise Niebels kam aus den Oppositionsreihen: In einer Presseerklärung warf die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth dem Entwicklungsminister vor, per se ein erklärter Gegner des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu sein und sich bei seiner Entscheidung auf Presseartikel gestützt zu haben. Weiter schrieb sie: Es ist davon auszugehen, dass dem Bundesministerium der Prüfbericht des GFATM vom Dezember 2010 vorlag, wonach in vier Ländern Gelder des Fonds veruntreut wurden. Die Auszahlungen an diese Länder wurden durch den Globalen Fonds selbst umgehend gestoppt. Die Forderung des Ministers, dass der Fonds unverzüglich Aufklärung schaffen soll, ist absurd, da der Prüfbericht, auf den sich auch die Presse bezieht, vom Globalen Fonds selbst stammt ... Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Minister auf, angesichts der vielen Millionen kranken Menschen, die dank des GFATM gerettet werden, umgehend die Zahlungen fortzusetzen. Bei einem Gesamtvolumen der ausgezahlten Mittel von rund 13 Milliarden US-Dollar seien, laut Aussage des GFATM, rund 34 Millionen US-Dollar betroffen.
Niebel bestritt in einer Presseerklärung, dass durch die Einfrierung der Zahlungen des drittgrößten Geldgebers Deutschland Engpässe entstehen würden.
Experten errechneten dagegen bereits im Frühjahr, dass durch das Ausbleiben Deutscher Zahlungen bis zu 28.000 Aids-Kranke sterben würden. Jetzt geht es laut Bericht der Süddeutschen Zeitung in die nächste Runde: Wird Deutschland 2012 seinen zugesagten Verpflichtungen nachkommen oder Herr Niebel weiter mit dem Leben kranker Menschen Politik machen? ck
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