trump rainbow flag
Donald Trump wird nicht versuchen, die gleichgeschlechtliche Ehe wieder abzuschaffen, wenn er neue Supreme Court Richter ernennt.
Am Sonntag sprach der designierte US-Präsident von seinen Plänen für den Obersten Gerichtshof der USA, und vor allem darüber, dass er keine Pläne hat, Richter zu ernennen, die die gleichgeschlechtliche Ehe abschaffen würden. Die Sache wäre „erledigt".
Aber er sagte, er wolle das Recht auf Abtreibung widerrufen. Er hoffe Richter am obersten Gerichtshof der USA würden das „Problem in die Bundesstaaten" senden. Er beantwortete diese Fragen in seinem ersten Interview mit CBS seit der gewonnen Präsidentschaftswahlen in der vergangenen Woche.
Zur Frage, ob sich neu ernannte Richter nochmals mit der Entscheidung zum Fall „Obergefell vs Hodges" befassen sollen, sagte Trump: „Es ist irrelevant". Hinzu fügte er: „Weil es schon beschlossen ist. Es ist Gesetz. Es wurde im höchsten Gericht entschieden." Bis zum Tod des Richters Antonin Sclia hatte der US Supreme Court acht Richter. Der frei gewordenen Sitz ist zu einem umstrittenen Thema geworden. Die Republikanern hatten im Senat Obamas Kandidaten für Wahl, Merrick Garland, effektiv blockiert.
Menschenrechtler äußern zunehmend Besorgnis darüber, was Trump für die Zusammensetzung des Supreme Court bedeuten könnte. Neben dem Recht auf Abtreibung und die gleichgeschlechtliche Ehe, erklärteTrump seine Haltung zu ObamaCare und sagte, dass er einige Teile der Reformen beibehalten möchte. Er sagte auch, dass er 3 Millionen Migranten ohne Papiere abschieben würde, die bereits straffällig waren.
