© Foto: © DiG | TRIALON
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Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE nahm sich trotz Wahlkampfstress Zeit und Muße für blu.
KLAUS, UNTER ROT-ROT HAT BERLIN ALS ERSTES BUNDESLAND EHE UND LEBENSPARTNERSCHAFT IM LANDESRECHT GLEICHGESTELLT. GIBT ES WEITERE INITIATIVEN AUS DER VERGANGENEN WAHLPERIODE?
Da sind mehrere Bundesratsinitiativen, etwa zur Eheöffnung und zur Rehabilitierung von nach § 175 StGB a. F. Verurteilten. Bundesweit einmalig ist das große Programm für die Akzeptanz sexueller Vielfalt, für faktische Gleichstellung und Antidiskriminierung in allen Bereichen.
IHR HABT GERADE DIE INTERNETSEITE QUEER-IN-BERLIN.DE GESTARTET. WAS SOLL DEREN FUNKTION SEIN?
Wir dokumentieren, was wir in Berlin geleistet haben. DIE LINKE gilt ja vielen LGBTT* nicht gerade als Themenpartei für sexuelle Vielfalt. Hier ist das aber ganz gewiss so.
DER NEUE SENAT WIRD UNTER WEITEREM SPARDRUCK STEHEN, DIE REDE IST VON 500 MILLIONEN EURO. WO SIEHT DIE LINKE ANSATZPUNKTE FÜR EINE HAUSHALTSKONSOLIDIERUNG?
Bei Steuern kann Berlin nicht viel reißen Bundessache! Wir müssen diszipliniert wirtschaften, ohne Berlins Handlungsfähigkeit zu zerstören. Das heißt vor allem die ökonomische Basis der Stadt stärken. Gute Arbeit für viele bringt auch gute Steuereinnahmen.
THEORETISCH KÖNNTE BEI EINEM SEHR GUTEN ABSCHNEIDEN VON LINKE UND GRÜNEN AUCH EINE REGIERUNG DIESER BEIDEN PARTEIEN MÖGLICH SEIN. SIEHST DU IN EINER SOLCHEN KOMBINATION VORTEILE FÜR DIE STADT?
Es gibt in Bürgerrechtsfragen Nähe, wobei die Grünen hier gerade nachlassen. Denk nur an Tübingens OB Boris Palmer: Die Grünen müssten sich einem konservativen Publikum öffnen. In sozialen Fragen gibt es viele Differenzen. Die Grünen sind inzwischen die Partei der neuen Mittelschicht. Soziale Fragen interessieren sie nicht mehr.
WELCHES SIND DIE DREI WICHTIGSTEN VISIONEN DER LINKEN FÜR BERLIN BIS ZUM JAHR 2020?
Alle sollen unabhängig vom Geldbeutel überall in der Stadt wohnen und an ihrer reichhaltigen Kultur teilhaben können, es gibt hier gute Arbeit auch für geringer Qualifizierte, die öffentliche Infrastruktur von S-Bahn bis Wasser funktioniert, für alle bezahlbar.
*Interview: Olaf Alp
