Foto: www.mediaserver.hamburg.de / Kai-Uwe Gundlach
Elbstrand
Ob der Elbstrand zum Fahrradweg umgebaut wird, hat die Bezirksversammlung Altona zu entscheiden.
Am 26. Mai gibt es in Hamburg die seltene Chance, die kleinste und die größte wählbare politische Verwaltungseinheit für deinen Wohnort neu zu besetzen. Zur größten, der Wahl des europäischen Parlaments, findest du hier unser Interviews und Beiträge. Zur kleinsten, der Bezirksversammlungswahl, haben wir auf dieser Seite ein FAQ erstellt und stellen HIER ab dem 1. Mai die queeren Kandidaten vor.
© Foto: Hamburg Pride
© Foto: Hamburg Pride
20.000 Euro hat der Bezirk Hamburg-Mitte 2015 dem CSD-Veranstalter Hamburg Pride e.V. zur Verfügung gestellt, um damit die Aktivitäten des PRIDE HOUSES zu unterstützen. Der Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen, wurde vom queeren Bezirksabgeordneten Yannick Regh in die Bezirksversammlung eingebracht. Yannick Regh steht auch 2019 wieder auf dem Wahlzettel des Bezirks Hamburg-Mitte.
Was?
Hamburg ist in sieben Bezirke und 54 Wahlkreise eingeteilt. Die Bezirke sind Altona, Bergedorf, Eimsbüttel, Hamburg-Mitte, Hamburg-Nord, Harburg und Wandsbek. Die Bezirksversammlungen kontrollieren die Bezirksämter. Alles, was in den Bezirken relevant ist, von der Parkpflege bis zum Unterhalt von Sportplätzen, der Parkraumüberwachung, die Kontrolle des Rauchverbots, der Brandschutzbestimmungen oder die Entscheidung, ob eine Straße verkehrsberuhigt werden soll, oder Blumenkübel und Sitzgelegenheiten aufgestellt werden mögen, wird in der Bezirksversammlung entschieden. Über die Mitarbeiter*innen des Ordnungsamtes sind sogar beobachtende und eingreifende Maßnahmen zur inneren Sicherheit durchaus möglich, allerdings nicht mit den gleichen Befugnissen, wie sie die der Innenbehörde unterstellte Polizei hat.
Wie?
Zehn Stimmen hat jeder Wahlberechtige, fünf für die Bezirks- und fünf für die Wahlkreisliste. Die Bezirksliste entscheidet über die Sitzverteilung der Parteien in der Bezirksversammlung, auf der Wahlkreisliste stehen die Kandidaten aus deiner Nachbarschaft. Die jeweils fünf Stimmen könne verteilt auf mehrere oder gebündelt auf einen Kandidaten/Partei abgegeben werden.
Wo und wann?
Am 26. Mai sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer keine Wahlbenachrichtigung per Post bekommen hat, kann auch mit dem Personalausweis ins Wahllokal gehen. Wer lieber per Brief wählen will, kann dies online oder über den Briefwahlantrag (liegt der Wahlbenachrichtigung bei) beantragen. www.hamburg.de/bezirkswahlen
