Wahlen in Polen – Wie steht es um die LGBTIQ*-Community?
Polen steht vor einer wichtigen Wahl, die über die Zukunft des Landes und insbesondere die Situation der LGBTIQ*-Community entscheidet. Nach acht Jahren nationalkonservativer Regierung unter der PiS-Partei, die mehrheitlich als homophob eingeordnet wird, ist das Land gespalten. Die jüngere, liberale Bevölkerung sehnt sich nach Veränderung, während die konservative und ältere Wählerschaft im ländlichen Raum die bestehende Regierung unterstützt.
Die PiS hat in den letzten Jahren die Wirtschaft gestärkt und die Lebensbedingungen für viele Polen verbessert, jedoch auf Kosten der LGBTIQ*-Rechte. In vielen Regionen des Landes werden immer noch „LGBTIQ*-freie Zonen“ erklärt, trotz internationalen Drucks, einschließlich seitens der EU. Die Angriffe auf LGBTIQ*-Menschen sind infolgedessen über die letzten Jahren dramatisch gestiegen.
Die Opposition, angeführt von Donald Tusk, verspricht bei einem Wahlsieg eine stärkere Demokratie und die Förderung von LGBTIQ*-Rechten, darunter die gesetzliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften und verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen für trans* Personen.
Die Wahlergebnisse sind bis nach dem Stichtag, Sonntag, dem 15. Oktober abzuwarten. Klar ist dennoch, dass die PiS möglicherweise Koalitionen mit rechtsextremen Parteien eingehen wird. Die PiS setzt im Wahlkampf auf eine antideutsche Kampagne und instrumentalisiert LGBTIQ*-Rechte als Mittel zur Mobilisierung ihrer Basis. Die Wahl hat weitreichende Auswirkungen auf die Zukunft Polens und wird die Situation der LGBTIQ*-Community im Land determinieren. *mk