YES! Australiens Senat winkt Gesetz zur Eheöffnung durch

Mit 43 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen hat der australische Senat in Canberra ein Gesetz beschlossen, das die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare öffnet. Jetzt steht der australischen Ehe für alle nur noch eine Hürde im Weg: Das Repräsentantenhaus muss zustimmen.  Die dortige Abstimmung ist für nächste Woche angesetzt. Es gilt als wahrscheinlich, dass auch dabei ein mehrheitliches  „Ja“ herauskommt.

Der Entscheidung des Senats war eine Bürgerabstimmung per Briefwahl vorausgegangen, bei der eine deutliche Mehrheit von 61,6 Prozent für die Eheöffnung gestimmt hatte (blu berichtete). Obwohl das Votum des Volkes nicht bindend war, hatte Premierminister Malcolm Turnbull versprochen, die politische Entscheidung über die Ehe für alle noch vor Weihnachten durchzusetzen. Die laufende Woche war daraufhin vollständig den Senatsdebatten zum Thema verschrieben worden, das in Australien seit Monaten kontrovers diskutiert wird – unter anderem weil Kirchenvertreter eine Änderung des Ehegesetzes als Angriff auf religiöse Freiheiten kritisieren. Von den 72 Senatoren, die zur Abstimmung berechtigt waren, gaben nur 55 ihre Stimmen ab. Der Abgeordnete Gavin Marshall konnte sich aufgrund einer Auslandsreise nicht beteiligen, 16 weitere blieben der Abstimmung fern oder enthielten sich. Aber selbst wenn man die Enthaltungen als Nein-Stimmen werten würde, bliebe immer noch eine 43-zu-29-Mehrheit zugunsten der Eheöffnung übrig. Bei der finalen Abstimmung im Repräsentantenhaus, die für nächste Woche angesetzt ist, sind noch mal 150 Abgeordnete zur Abstimmung berechtigt. Die  „YES“-Fraktion feiert aber schon jetzt ein bisschen.