Großherzog vereidigt schwule Doppelspitze

Sieben Wochen nachdem Luxemburgs schwuler Premier Xavier Bettel von Großherzog Henri zum Formateur ernannt, und damit zum zweiten Mal mit der Regierungsbildung beauftragt worden war (blu berichtete), folgte am Mittwoch die feierliche Vereidigung von Bettel und 16 MinisterInnen

Es hatte ein bisschen was von Déjà Vu, als sich Luxemburgs Großherzog Henri am Mittwoch nach der Vereidigung der neuen Regierung mit Premier und MinisterInnen zum Gruppenbild aufstellte. Wie bereits im Jahr 2013 stand links von ihm Xavier Bettel und rechts von ihm Étienne Schneider. Die beiden offen schwulen Politiker werden in einer Koalition aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen erneut die Posten des Premierministers (Bettel) und dessen Stellvertreters (Schneider) bekleiden. Zweiter Vize-Premier ist Grünen-Politiker Félix Braz, der gleichzeitig Justizminister wird, beziehungsweise bleibt. 

Die alte Regierungskoalition hat sich nach den Wahlen im Oktober damit erneut durchgesetzt. Die Christdemokraten waren aus der Wahl zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, aber sie hatten keinen Koalititonspartner gefunden. Im Regierungsvertrag für Bettels zweite Legislaturperiode, der am Rande der Vereidigung unterzeichnet wurde, sind unter anderem höhere Mindestlöhne und mehr Urlaub vorgesehen. Internationales Aufsehen sorgten außerdem Pläne, den öffentlichen Nahverkehr kostenlos zu machen und Cannabis zu legalisieren.

Nach der endgültigen Bestätigung von Bettel als Premier darf man zudem hoffen, dass sein Gatte Gauthier Destenay beim NATO-Gipfel im Juli 2019 in Brüssel ein drittes Mal seinen Status als schönster First Husband der Welt verteidigen wird (blu berichtete).