Homophobie und Frauenfeindlichkeit? SPD schließt Beekhuis aus

Viel wurde in den letzten Monaten diskutiert, nun wurde offenbar eine Entscheidung getroffen: SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder gab am Sonntag bekannt, die Bezirksschiedkommission der SPD Weser-Ems habe entschieden, Jochen Beekhuis (42) aus der SPD auszuschließen.

In Ungnade fiel der niedersächsische Landtagsabgeordnete Beekhuis, nachdem private Chatverläufe veröffentlicht wurden, in denen er sich abfällig über Homosexuelle, Frauen und Menschen mit Übergewicht geäußert haben soll. Gerüchte über einen Parteiausschluss des Politikers wurden erst in der letzten Woche laut. Der Ausschluss wurde nun überraschend schnell vollzogen – und zwar von der Partei, die bereits seit Jahren versucht, Thilo Sarrazin rauszuwerfen und zwei Mal scheiterte.

Modder teile der Nachrichtenagentur dpa mit, Grundlage für den Rauswurf seien „sexistische, homophobe und menschenfeindliche Aussagen“ gewesen. Eine unabhängige Untersuchungskommission habe die Echtheit der Chatverläufe zweifelsfrei festgestellt.

Beekhuis will weitere Schritte einleiten

Jochen Beekhuis möchte sich von seinen ehemaligen Parteigenossen offenbar nicht in Schimpf und Schande davonjagen lassen. Seine Anwältin Maike Bartlmae gab bekannt, ihr Mandant werde sich gegen den Ausschluss zur Wehr setzen – denn das Verfahren, das zum Ausschluss führte, sei eine Farce gewesen. Sie erklärte weiter: „Die meinem Mandanten zugeschriebenen Äußerungen stammen aus manipulierten Datensätzen und kriminellen Machenschaften.“ Bartlmae zufolge handle es sich um einen Fall ungeheuerlichen Mobbings und Rufmordes ohne belastbare Beweise und mit dem einzigen Ziel, Beekhuis politisch zu vernichten.

Auch die Staatsanwaltschaft Aurich ermittelt: Bezüglich der Veröffentlichung der gehackten Facebook-Chats läuft wegen Datenhehlerei ein Verfahren gegen Unbekannt.

Sollten seine Äußerungen sich als echt erweisen, muss Beekhuis jedoch nicht den Kopf hängen lassen: Es gibt schließlich noch deutsche Parteien, in denen man mit homo- und frauenfeindlichen Aussagen Karriere machen kann.