Grüne im Römer mit Doppelspitze
Mit Jessica Purkhardt und Sebastian Popp lösen gleich zwei Grüne Fraktionsmitglieder den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Manuel Stock bei den Grünen im Römer ab. Wir haben die neue Doppelspitze zum Interview getroffen – ein Gespräch über politischen Generationswechsel, Eigenwahrnehmung und Erwartungshaltung an die Grünen.
Wie ist die Idee der Doppelspitze entstanden?
Sebastian Popp: Als Manuel überlegt hat, nach Wiesbaden zu gehen, haben wir uns als Fraktion Zeit genommen und überlegt, wie die Führung der Frankfurter Fraktion in der Zukunft aussehen kann.
Normalerweise trennt man in Fraktionsvorstand und Geschäftsführung, das hat es früher bei den Grünen auch schon gegeben. Jessica und ich hatten dann die Idee, dass man beides horizontal schneidet. Wir befanden das als eine sehr naheliegende Idee, denn ehrlicherweise im Jahr 2019 einen 80-Stunden-Job als Lösung zu positionieren hätte ich auch ein bisschen unsinnig gefunden.
Und es war wichtig, dass wir uns das zusammen vorstellen können, also nicht mit irgendjemandem, sondern genau wir beide.
Jessica Purkhardt: Gemeinsam hat man einfach doppelt so viele Perspektiven, auch weil sich unsere unterschiedlichen Talente und Blickweisen ergänzen, was das Ganze eigentlich zu einer Variante von Diversity-Management macht: Möglichst unterschiedliche Leute mit ihren Fähigkeiten und Talenten zu haben, die sich gegenseitig ergänzen.
Wir arbeiten schon seit sieben Jahren gemeinsam in der Fraktion als Stadtverordnete, machen seit dieser Zeit beide auch Kulturpolitik und sind seit über zwei Jahren zusammen im Vorstand der AIDS-Hilfe.
Wir haben so viele Anknüpfungspunkte in die Stadtgesellschaft hinein, ich bin in der Community verankert und Sebastian strahlt in die Kulturszene hinein, das sind doch beides urgrüne Milieus, in denen wir zu Hause sein müssen. Und das können wir jetzt doppelt so gut wie vorher.
Die Entscheidung in der Fraktion war knapp, andere Fraktionsmitglieder hatten bereits auf den Posten gehofft. Und da ist es jetzt auch eure Aufgabe, das wieder ein bisschen zusammenzuhalten?
Sebastian Popp: Ja klar, wenn zwei gewinnen gibt’s auch immer jemanden der verliert. Das kennen auch Jessica und ich aus unserer politischen Vergangenheit. Wir sind auch schon angetreten und nicht gewählt worden auf Positionen, die man sich gewünscht hatte. Und natürlich ist es jetzt unsere Aufgabe, die Fraktion hinter uns zu versammeln. Das wird sicherlich einen Moment dauern, weil, das kennen wir auch, bei einer Niederlage muss man schon einen Moment kauen …
Jessica Purkhardt: Wir sind 14 Abgeordnete in der Fraktion, und ich bin jetzt die Sprecherin von diesen 14 Stadtverordneten. Ich vertrete jetzt nicht mehr nur meine eigene Meinung, sondern die Haltung von 14 Stadtverordneten. Die muss nicht mal zwangsläufig meine persönliche sein, sondern ist der Querschnitt dessen, was wir mittwochs in der Fraktionssitzung diskutieren.
Die Grünen möchten sich erneuern – neben dem Generationswechsel bedeutet das vielleicht auch, zurück zu den politischen Wurzeln der Partei zu kehren?
Sebastian Popp: Sowohl als auch. Es geht einerseits darum, zu schauen, wo wir in den letzten Jahren bestimmte Milieus vernachlässigt haben, und da müssen wir wieder anders in Kontakt treten, das wäre das Stichwort „back to the roots“.
Es gibt eine große Erwartungshaltung an die Grünen, die vielen, drängenden Fragen anzupacken, und möglicherweise schneller anzupacken. Die Geschwindigkeit ist in Koalitionen nicht immer ganz einfach hinzukriegen.
Jessica, wie siehst du die Aufgaben der Grünen heute?
Jessica Purkhardt: Die Grünen kommen aus der Basisbewegung und den Initiativen, aus der Zivilgesellschaft. Wir haben Sachen, die auf der Straße erdacht wurden, in die Parlamente getragen. Diese Anknüpfungspunkte muss man halten. Was wir als Grüne nicht mehr machen können, ist monothematisch sein und nur eine bestimmte Klientelpolitik, wie es andere Parteien durchaus auch ganz gezielt machen, zu betreiben.
Wir sind in Frankfurt schon sehr lange an der Stadtregierung beteiligt und sehr etabliert, aber ich finde trotzdem, wer wenn nicht die Grünen, kann erklären, wie die Zusammenhänge sind, wie die Mechanismen funktionieren? Und wie man Sachen auch umsetzen kann, und dass das eben nicht nur in den Fraktionen und Vorständen diskutiert wird.
Also, mehr Bürgernähe, Zuhören …
Sebastian Popp: Absolut! Und auch das Gespräch mit denjenigen suchen, die vielleicht gar nicht mehr mit den Grünen sprechen wollen. Und die Grünen haben jetzt in den Zeiten der großen Vereinfacher in Deutschland die Rolle, , Europa und der Welt, immer wieder deutlich zu machen, dass die drängenden Probleme kompliziert sind und es keine einfachen Lösungen gibt. Das ist ja quasi unser Geschäft, in der Dreier-Koalition bestimmte Themen durchzusetzen, das ist viel Überzeugungsarbeit, und ohne Mehrheiten kann man nichts verändern.
Deswegen haben die Grünen im Moment ja auch einen höheren Zuspruch als in der Vergangenheit. Natürlich hat Horst Seehofer an der ein oder anderen Ecke auch seinen Anteil daran, aber ich glaube, es gibt viele, die die Grünen wählen, weil sie wollen, dass es schneller geht, die wollen, dass die Grünen auf die schwierigen Fragen der Welt klare Antworten geben, ohne zu verheimlichen, dass es komplizierte Zusammenhänge gibt.
Viele fanden oder finden es befremdlich, dass die Grünen mit der CDU koalieren. Da bleibt die Frage natürlich im Raum, wer sich da mehr bewegt hat?
Sebastian Popp: Ich würde ehrlicherweise sagen, die Debatte mit der Zusammenarbeit mit der CDU gab es jetzt auf Landesebene noch einmal, aber in Frankfurt ist das inzwischen eine lang eingeübte Praxis, und der Anteil derer, die das kritisch sehen, ist überschaubar.
Wir sind gut in Koalitionsverhandlungen und darin, unsere Themen in Koalitionsvereinbarungen reinzukriegen, und da gilt nach wie vor der Klassikerspruch: Mit wem kann man was am besten durchsetzen?
Im Land hat es im Zweierbündnis nochmal geklappt, aber in Frankfurt wird es nach meinem Dafürhalten in nächster Zukunft keine Zweierbündnisse mehr geben.
Das macht Politik komplizierter, und das bedeutet, dass man schauen muss, mit welchen Partnern man seine Politik umsetzen kann. Aber ich glaube auch nicht, dass die CDU da per se ein großes Thema ist. In dem, wo wir mit der CDU nicht vorankommen, klar, aber wenn wir uns mal das ganze Thema Verkehrswende anschauen, haben wir oft den Eindruck, so groß ist der Unterschied zwischen den Sozialdemokraten und der CDU gar nicht. Da haben wir zwei starke Partner, die nicht das Tempo vorlegen, wie wir uns das gerne wünschen!
Da höre ich raus, dass die Grünen sich selbst immer noch als „die andere Partei“ sehen. Ist das so?
Jessica Purkhardt: Von uns wird erwartet, wie man Lösungen aus einer grünen Perspektive denken kann. Das unterscheidet uns sicherlich von den klassischen Volksparteien, aber nicht, dass wir nur noch bestimmte Themenkreise abdecken.
Sebastian Popp: Die Herangehensweise ist sicherlich anders als bei anderen Parteien, aber wir müssen uns inzwischen auch mit Themen befassen, die wir vor zehn Jahren nicht mal mit der Zange angefasst hätten. Zum Beispiel die Sicherheitspolitik. Das wird von uns genauso verlangt wie in der Kultur sprachfähig zu sein, und zwar nicht nur für freies Theater sondern auch für die Oper, fürs Schauspiel und alles andere auch.
Wenn man schaut, dass wir den Wirtschaftsminister in Hessen stellen, ist das ja schon eine Veränderung. Vor zehn Jahren haben wir noch gesagt, unsere Kernkompetenz ist Umweltpolitik, und dann spielen wir noch so ein paar Randbereiche ab. Aber da war Frankfurt auch immer schon sehr früh dabei: Mit Tom Koenigs hatten wir zum Beispiel schon einen grünen Stadtkämmerer in Frankfurt. Insofern ist Frankfurt da immer vorne, wie wir jetzt mit Jessica und mir als Fraktionsvorsitzende auch vorne sind.
Queerpolitisch gab es in Frankfurt auch nie größere Probleme?
Jessica Purkhardt: Nein. Ich würde aber auch sagen, Frankfurt ist ganz abgesehen von queeren Menschen auch eine sehr vielfältige Stadt, weil Frankfurt einfach die Metropole hier in Hessen ist und sehr viele Menschen anzieht.
Wir haben anteilig an der Bevölkerung hier sowieso mehr Gewicht als in anderen Städten. Und auch wenn es eine Floskel ist, ist Frankfurt eine weltoffene Stadt!
In Frankfurt funktioniert vieles gut, was in anderen Städten nicht gut läuft. Wenn ich mir die Zahlen auf Übergriffe auf Schwule, Lesben und Trans*-Leute in Berlin anschaue, schlage ich die Hände überm Kopf zusammen. Ich will nicht sagen, dass es das hier nicht gibt, aber es ist kein Phänomen, das uns die Sorgenfalten auf die Stirn treibt. Und dass es hier immer noch eine durchaus lebendige Szene und Community gibt, ist auch keine Selbstverständlichkeit, im Vergleich zu anderen, größeren Städten die schon lange nicht mehr so lebendig sind oder sehr eindimensional sind.
Frankfurt ist sehr tolerant, auch die rechten Strömungen greifen hier nicht so richtig …
Sebastian Popp: Ja, sie greifen schwerer. Aber wenn man wie neulich den Fall von Kramp-Karrenbauer und ihrer Art von Scherzen anschaut, muss man sagen, dass es ein Status ist, der beobachtet sein will. Und es ist wichtig, immer zu schauen!
Das Rollback steht immer unmittelbar vor der Tür, und man weiß nie, wie zum Beispiel im anlaufenden Kommunalwahlkampf die sicherheitspolitischen Themen gespielt werden. Also, wenn die neue Bundesvorsitzende der CDU ihre Haltung dazu so offen kommuniziert, dann ist das schon interessant. Es gab ja auch schon Zeiten, wo man dachte, die CDU ist da auf einem Weg zu einer modernen Partei, aber aus irgendwelchen Gründen haben zumindest Teile beschlossen, das wieder zu kippen.
Wir haben in der Paulskirche mit der AIDS-Hilfe zum Welt-Aids-Tag bereits vor fünf Jahren das Thema „Das Ende der Toleranz“ gehabt, und das gilt eben auch in anderen Bereichen.
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Greifen wir jetzt mal drei konkrete Themen der Stadtpolitik raus: Frankfurt soll fahrradfreundlicher werden, aber wenn man sich die aktuellen Lösungen anschaut, sorgen diese doch zusehends für Unmut, wie auch die Bürgerinitiative „Frankfurter Radentscheid“ zur Zeit relativ stark zeigt.
Jessica Purkhardt: Da muss in der Tat noch einiges geschehen! Es gibt ja in der Radpolitik immer wieder unterschiedliche Strömungen, die besagen, wo Radfahren sicher ist oder nicht.
Früher war man der Meinung, dass Radfahrer einen eigenen Streifen brauchen, sich den aber mit den Fußgängern teilen sollen. Dann hat man rausgefunden, dass da ganz unterschiedliche Geschwindigkeiten herrschen. Zurück zu den Radwegen auf der Fahrbahn schafft wiederum ganz andere Gefahrenlagen.
Aus meiner Sicht muss es einfach abgetrennte und vor allem durchgängige Radstreifen geben. Zum Beispiel an der Kurt Schumacher Straße, wo es kürzlich einen tödlichen Unfall gab, ist so ein typisches Nadelöhr, wo es immer wieder Unterbrechungen im Radweg gibt, die immer wieder zu lebensgefährlichen Konfliktsituationen führen. Viele Fahrradwege sind auch nicht praktikabel; wenn er zum Beispiel nicht angenommen wird, weil er nicht befahrbar ist, dann ist er auch nichts wert. Es müssen eigentlich abgetrennte Radstreifen sein, damit sich Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer nicht in die Quere kommen.
Hat man als Bürger die Möglichkeit, ganz konkrete Sachen wie gefährliche Stellen, einzubringen?
Jessica Purkhardt: Eigentlich über die Ortsbeiräte, aber da fängt man natürlich auf der ganz kleinen Ebene an. Beim Beispiel der Fahrradwege ist es ja nicht so, als wären die gefährlichen Stellen nicht bekannt. Das bekommen wir ständig über alle Kanäle reingespült, ich persönlich kenne auch Wege, die einfach nicht sinnvoll oder gar gefährlich sind.
Die Frage ist ja auch immer, wie man solche Sachen zeitnah umbauen kann. Wenn an dieser Stelle sowieso etwas umgebaut wird, gibt es oftmals auch Verbesserungen. Aber solange nichts gemacht wird, passiert auch nichts. An manchen Stellen ist es echt schwierig, weil die Stadt in den 50er Jahren für den damaligen Autoverkehr konzipiert und optimiert wurde, und sie ist ja nicht mal optimal für den heutigen Autoverkehr, geschweige denn für den Radverkehr. Und die Interessen der Fußgänger darf man auch nicht vergessen, dass auch Rollstuhlfahrer oder Kinderwagen zum Beispiel 20 Zentimeter hohe Bordsteinkanten vorfinden und sich mit den Radfahrern ins Gehege kommen.
Man kann die Stadt auch durchaus noch fußgängerfreundlicher gestalten. Zum Beispiel das Jaywalking, also diagonal eine Kreuzung überqueren zu können. An den großen Kreuzungen Frankfurts braucht man mitunter echt lange um auf die andere Seite zu gelangen. Auf mache Kreuzungen hat man schon gar keine Lust mehr, weil man ewig warten muss und dann doch erst auf der Verkehrsinsel steht. Und das ist nicht fußgängerfreundlich. Da gibt es Beispiele aus den USA oder Skandinavien, wie man das besser machen kann.
All das bedeutet aber auch immer Stadtumbau und dass man irgendwo den Platz wegnehmen muss. Und wenn man sieht, welches Chaos hier zur Rush-Hour herrscht. Und es gibt einfach auch Leute die aufs Auto angewiesen sind. Nicht überall gibt es einen gut ausgebauten ÖPNV, gerade im Umland von Frankfurt. Und das kann man ja auch nicht einfach vom Tisch wischen. Politik ist eben Interessenausgleich, so dass möglichst viele möglichst optimale Ergebnisse bekommen. Aber so etwas passiert nicht innerhalb einer Wahlperiode.
Das erklärt dann auch, wieso das ewige Thema bezahlbares Wohnen nicht vorankommt, oder? Alle reden seit Jahren von bezahlbarem Wohnraum, aber alles was man sieht sind neue Luxuswohnungen – zumindest hat man das Gefühl! Warum dauert es so lange?
Jessica Purkhardt: Dort wo wir mit städtischen Wohnungsbaugesellschaft bauen, bauen wir 40 Prozent geförderten Wohnraum. Das ist schon ganz schön viel! Man muss eben auch schauen, dass die Wirtschaftlichkeitsgrenze nicht unterschritten wird. Denn wenn es sich nicht mehr lohnt, ein Haus zu bauen, baut auch keiner ein Haus. Dann hat man nicht nur weniger als 40 Prozent geförderten Wohnungsbau, sondern überhaupt keinen. Man darf auch nicht vergessen, dass die Instrumente, die wir haben, alles Schwellen bedeuten, so dass jemand, der vielleicht ein bisschen besser verdient, schon gar keinen Zugang mehr zum geförderten Wohnraum hat.
Es gibt übrigens ganz viele Projekte, auch im Europaviertel, die sehen nach Luxuswohnungen aus, aber auch dort sind 30 Prozent geförderter Wohnungsbau vereinbart. Von daher ist es manchmal hart, wenn Leute „Yuppies raus“ auf die Häuserwände schmieren, wo gar keine Yuppies leben. Und die Leute dort sind froh über neue und familienfreundliche Wohnungen im neuen Stadtquartier.
Aber das ist ein Problem, das alle attraktiven Städte haben. Wir haben Anfang März den 750.000 Einwohner willkommen geheißen, und es ist gut, dass die Stadt attraktiv ist. Es gibt Städte mit weitaus größerem Wohnungsnotproblem.
Die Innenstadt ist voll, doch den Menschen sind auch Grünflächen wichtig. Von daher können wir nicht einfach alles zubetonieren, sonst ist die Stadt auch nicht mehr lebenswert. Der letzte Sommer hat gezeigt, wie unerträglich das werden kann, von daher müssen wir uns die Grünflächen erhalten.
Aber eigentlich ist die einzige Antwort, zukünftig sozial durchmischt zu planen, und nicht nur irgendwo Sozialwohnungen hinzustellen wie es in den 60ern und 70ern üblich war. Die daraus resultierenden Probleme begleiten und bis heute. Das kann’s nicht sein. Also, bauen mit einer guten sozialen Mischung, nach ökologischen Standards und mit möglichst vielen Grünflächen dazwischen. Und mit einem möglichst hohen Anteil an gefördertem Wohnungsbau.
Aber wir bauen der Situation trotzdem immer hinterher, das wird auch in den nächsten Jahrzehnten so sein. Das muss man einfach auch mal realistisch sehen. Die Städte werden immer attraktiver, und da kommt man einfach auch nicht hinterher. Es ist ja nicht nur Wohnungsbau, sondern auch die komplette Infrastruktur, inklusive Schulen, Kitas und entsprechenden Anfahrts- und ÖPNV-Wegen muss geschaffen werden. Wenn wir irgendwo eine Trabantenstadt hinbauen, wo die Leute dann wieder nur mit dem Auto in die Innenstadt kommen müssen, da hätten wir einen richtigen Fehler gemacht.
Kommen wir zum einem fast ebenso lange diskutierten Thema in Frankfurt: Die Zukunft der Städtischen Bühnen. Welche Lösung präferieren die Grünen?
Jessica Purkhardt: Am Standort Willy-Brandt-Platz halten wir weiterhin fest. Nicht nur, weil er gut erreichbar ist, sondern gerade auch weil Theater wie unser Schauspiel ein Ort der Auseinandersetzung von Stadt und Gesellschaft ist, und die findet nun mal mitten in der Stadt statt.
Wir denken natürlich an erster Stelle an Sanierung. Wir werden hoffentlich noch vor den Sommerferien von der Stabsstelle für die Theatersanierung einen Bericht bekommen, was denn nun denkbar ist.
Dass die bereits erfolgte Machbarkeitsstudie mit 800 oder 900 Millionen Euro daherkam, hat uns alle ziemlich aufgewühlt. Das ist einfach eine enorme Summe! Wenn man sich überlegt, dass die Elbphilharmonie mal mit 80 Millionen Euro gestartet ist, und dann letztendlich bei 800 Millionen ankam, und wir schon mit 800 Millionen starten … Da muss man halt auch schauen, dass das verträglich ist und dass wir uns als Stadt das leisten können. Theater ist uns was wert, aber es gibt sicherlich auch noch andere Varianten wie man sanieren oder eben auch neu bauen kann. Das muss man sich jetzt einfach mal anschauen. Kann man das wirklich so sanieren, dass man nicht mit langen Spielzeitausfällen konfrontiert ist und mit Kosten, die plötzlich durch die Decke gehen Der Vorteil eines Neubaus ist natürlich, dass es planbar ist. Trotzdem muss man schauen, wo man Synergieeffekte nutzen kann. Muss alles an einem Ort sein, auch alle Werkstätten? Müssen da auch noch Wohnungen reingebaut werden? Wir müssen schauen, was wirklich auf die Baukosten drückt. Wir müssen das auch vermitteln können, zu einem Preis der allgemein verträglich ist.