Kolumne von Felix Müller
„Christian, Christian“, riefen die Leute am Straßenrand, als Christian Ude 2013 das letzte Mal als Oberbürgermeister den CSD anführte. Der Mann war in der Community beliebt. Und wurde bei seinen Wahlen auch explizit von der Rosa Liste unterstützt. Die trat zwar für den Stadtrat stets mit eigener Liste an (und arbeitete dann mit den Grünen in einer Stadtratsfraktion zusammen), rief aber bei der OB-Wahl dazu auf, für den SPD-Mann zu stimmen. 2014 reichte es im Rathaus nicht mehr für die rot-grün-rosa Koalition. Rosa-Liste-Stadtrat Thomas Niederbühl drohte, die Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen aufzukünden, wenn die mit der CSU koalieren würden. Dazu kam es letztlich aber nicht. Dafür schmiedete der neue SPD-OB Dieter Reiter ein Bündnis mit der CSU. Und 2020? Kann er nicht mehr auf Wahlhilfe der Rosa Liste hoffen.
Die war sich recht schnell einig, keinen eigenen OB-Kandidaten aufzustellen. Thomas Niederbühl sagt, er fände es nicht sinnvoll, weil man damit ernsthaft aussichtsreichen Kandidaten Stimmen wegnehme. Aussichtsreich findet die Rosa Liste dieses Mal aber die Grüne Katrin Habenschaden – und ruft nun explizit zu deren Wahl auf. „Katrin Habenschaden steht als Stadträtin und grün-rosa Fraktionsvorsitzende authentisch und kompetent für ein buntes und queeres München“, heißt es in einer Mitteilung der Rosa Liste. Niederbühl betont, die Empfehlung richte sich nicht gegen Dieter Reiter. Mit dem komme er gut klar. Aber man habe sich für Habenschaden entschieden.
Die Grüne selbst betonte kürzlich in der AZ, sie wolle auch nach der Wahl 2020 die Fraktionsgemeinschaft mit der Rosa Liste fortführen. „Und das sehr gerne mit einer noch stärkeren Rosa Liste.“ In München gäbe es in der Queerpolitik immer noch viel zu tun, sagte sie. Als ein wichtiges Thema nannte sie die Situation schwuler und lesbischer Flüchtlinge.
Auf die will in den kommenden Monaten auch ihr Münchner Grünen-Parteichef Dominik Krause verstärkt aufmerksam machen. Ein paar Wohnplätze eigens für queere Geflüchtete hat die Stadt (in Wohnungen) eingerichtet. Doch das findet Krause nicht genug. So wie das SUB, das eine eigene Online-Petition an die (eigentlich für das Thema verantwortliche) Staatsregierung gerichtet hat. „Geschützte Unterkünfte für LGBTI*-Geflüchtete in Bayern" heißt die Petition. Krause sagt: „In den Flüchtlingseinrichtungen gibt es weiter homophobe Vorfälle. Natürlich gibt es die Sorge, dass man in zentralen Unterkünften für queere Geflüchtete die Leute angreifbarer macht. Aber es gibt solche Einrichtungen sogar in Sachsen. Das wird doch in München auch möglich sein.“ Krause sagt, man dürfe die Staatsregierung nicht aus der Pflicht lassen. „Aber wenn sie nichts machen, dann sollte die Stadt in München ein Pilotprojekt schaffen.“
Unterdessen hat die SPD, die in diesen Zeiten ja selten Grund zur Freude hat, einen überraschenden Neuzugang verpflichtet. CSU-Stadtrat Marian Offman, der wie kaum ein anderer Münchner CSUler für eine bunte Stadt stand, ist im Rathaus zur SPD-Fraktion übergelaufen. Zuvor war er in seinem Ortsverband in Bogenhausen nicht mehr für die nächste Stadtratsliste vornominiert worden. Nun also tritt der Sozialpolitiker für Dieter Reiters SPD an.