VORERST KEINE ANERKENNUNG HOMOSEXUELLER PAARE IN POLEN

Die Enttäuschung unter den Homosexuellen in Polen ist groß. Am Freitag lehnte das polnische Parlament die Gesetzesinitiative der regierenden rechtsliberalen Partei „Bürgerplattform“ (PO) zur Anerkennung homosexueller Paare in Warschau ab. Mit einem knappen Ergebnis von 228 Nein-Stimmen, 211 Ja-Stimmen und zehn Enthaltungen wurde die Hoffnung auf eine Verbesserung der Rechtsstellung gleichgeschlechtlicher Paare im Keim erstickt. Auch der Appell von Polens Regierungschef Donald Tusk, das Leben der polnischen Homosexuellen mit der Arbeit am Partnerschaftsgesetz vereinfachen zu wollen, scheiterte vergeblich.

Zwei weitere Gesetzesvorschläge der linken Opposition fanden ebenfalls keine Mehrheit im Parlament. Laut Justizminister Jaroslaw Gowin seien die drei Entwürfe nicht mit der Verfassung vereinbar gewesen. •gie

Regierungschef Donald Tusk bei der de:Karlspreisverleihung 2010. (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de)