KALIFORNIEN – DER LANGE MARSCH

Natürlich geht es bei den Rechtsstreitigkeiten um die Einführung der Ehe für Schwule und Lesben im US-Bundesstaat Kalifornien nicht um militärische Auseinandersetzungen, wie es die Überschrift historisch vermuten ließe. Einen verbitterten Kulturkampf tragen Gegner und Befürworter der Homo-Ehe dennoch seit 2008 aus und dieser könnte letztlich zu einem Paradigmenwechsel in den gesamten USA führen.

Einen Schritt weiter sind homosexuelle Kläger nun gekommen. Ein kalifornisches Berufungsgericht bestätigte die Entscheidung von Richter Vaughn Walker aus August 2010: Das mit der Volksabstimmung „Proposition 8“ erfolgte Verbot der Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren ist auch nach dem neuesten Urteil verfassungswidrig. Einen legitimen Grund für die Ungleichbehandlung von verschiedenen Gruppen von Menschen sahen die Richter als nicht gegeben an.

Beide Parteien hatten angekündigt, nach verlorenem Verfahren in Kalifornien den Obersten Gerichtshof in Washington anzurufen. Dies wird nun geschehen und damit gewinnt der Streit im Bundesstaat höchstwahrscheinlich nationales Gewicht, denn die USA sind insgesamt tief gespalten, was die Öffnung der Ehe und zivile Partnerschaften angeht. Vom Recht auf Ehe (z.B. New York, Connecticut, Iowa) bis hin zum verfassungsgemäßen Verbot der Ehe zwischen Gleichgeschlechtlichen (z.B. Texas und Florida) reicht die Spannweite der Gesetzgebung und es ist zu erwarten, dass der Oberste Gerichtshof, wenn er entscheidet, die Richtung ein für alle Mal festlegt. Es bleibt spannend. Der Marsch nach Washington beginnt jetzt. •ck