SPANIEN BLEIBT BUNT

Späte Genugtuung für die inzwischen oppositionellen Sozialisten in Spanien, später Schlag für die Regierungspartei von Mariano Rajoy. Laut Presseinformationen, die sich auf Justizkreise beziehen, hat das spanische Verfassungsgericht eine Klage gegen das Gesetz zum Ehe- und Adoptionsrecht abgewiesen.

Offiziell wird das Verfassungsgericht das Urteil erst in einigen Tagen veröffentlichen, da die Urteilsbegründungen aller beteiligten Richter zusammengefasst werden. 2005 führten die Sozialisten das Gesetz zur Homoehe ein. Der jetzige Ministerpräsident Mariano Rajoy wetterte damals noch von einer „Schande“ und kündigte im Wahlkampf 2008 eine Rücknahme des Gesetzes an. Noch gestern Abend hat sich das Justizministerium geäußert und erklärt, dass das Urteil akzeptiert werde und von einer Änderung des Gesetzes abgesehen werde. •ck