OBAMA MACHT WEG FÜR HOMOEHE FREI

Es ist eine Kehrtwende, die als historisch einzuschätzen ist. Der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, hat laut Informationen seines Justizministers Eric Holder das Justizministerium angewiesen, das seit 1996 geltende Verbot der Ehe zwischen Schwulen und Lesben nicht länger zu verteidigen. Dies bedeutet auch, dass aktuell anhängige Klagen gegen das Verbot seitens der Staatsanwaltschaft nicht länger verfolgt werden und die Erfolgsaussichten für die klagenden Schwulen und Lesben steigen.

In der von Holder vorgelegten Erklärung begründet Obama seine Entscheidung damit, dass er zu dem Schluss gekommen sei, dass die Einschränkung der Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau verfassungswidrig sei. Das Gesetz verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung. Auch Schwule und Lesben hätten zudem unter einer „gut dokumentierten Geschichte von Diskriminierung“ zu leiden, für die es von Staatswegen her „keine vernünftige Grundlage“ gäbe.

Obama verzichtete vorerst darauf, das „Gesetz zur Verteidigung der Ehe“ für ungültig zu erklären. Dies solle entweder durch den Kongress oder durch Bundesrichter entschieden werden. Die Richtung vorgebende Entscheidungen durch US-Bundesrichter hatten bereits 2010 erkennen lassen, dass das Verbot der Ehe für Homosexuelle wohl nicht haltbar sein würde(siehe Artikellinks unter dem Facebook-Feld). •ck