Nordirland öffnet Ehe für Homosexuelle

Nachdem sich das nordirische Regionalparlament in Belfast auf keine Regierung einigen konnte, wird die gleichgeschlechtliche Ehe in Nordirland künftig erlaubt sein. Die Gesetzesänderung soll am 13. Januar in Kraft treten. Aufgrund der in Nordirland gesetzlich geregelten Wartezeit von 28 Tagen nach Einreichen eines Antrags auf Eheschließung wird mit den ersten homosexuellen Eheschließungen pünktlich zum Valentinstag 2020 zu rechnen sein.

Bereits Mitte Juli stimmten die Abgeordneten im britischen Unterhaus mit einer überwältigenden Mehrheit von 383 zu 73 Stimmen für einen Gesetzesentwurf, der die Legalisierung der gleichgeschlechtliche Ehe in Nordirland vorsieht, sollte das nordirische Parlament, die Northern Ireland Assembly, bis 21. Oktober nicht wieder zusammenkommen sein.

Doch die Frage hätte eigentlich nicht in London, sondern in Belfast geklärt werden müssen. Seit 2012 hatte es in der Assembly auch bereits fünfmal eine Abstimmung zum Thema gegeben, die letzte im Jahr 2015 ging sogar mit 53 zu 51 Stimmen zugunsten einer Eheöffnung aus (blu berichtete). Aber die Democratic Unionist Party (DUP) blockierte den Prozess immer wieder mit Gegenanträgen und so blieb die Ehe für alle in Nordirland lange Zeit verboten, während sie im restlichen Vereinigen Königreich bereits sei 2014 offiziell erlaubt war.

Der alte Konflikt: Protestanten gegen Katholiken 

Im Jahr 2017 brach die aufgrund anhaltender Meinungsverschiedenheiten zwischen der protestantischen DUP und den katholischen Sinn Féin (unter anderem zur gleichgeschlechtlichen Ehe) zusammen. Da alle Versuche einer Regierungsbildung scheiterten und die Assembly seitdem handlungsunfähig ist, wird Nordirland seit fast drei Jahren von London aus regiert. 

Überraschend lud die DUP zum Ablauf der Frist am Montag zu einer Parlamentssitzung ein, diese wurde jedoch nach weniger als einer Stunde ergebnislos beendet, da Sinn Féin der Sitzung fernblieb und ein neuer Vorsitzender aus beiden Lagern hätte gewählt werden müssen.

Auch weitere religiös aufgeladene Themen liberalisiert

Neben der Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe werden London sei Dank auch die nordirischen Abtreibungsgesetze bis März 2020 an die Regelung im restlichen Großbritannien angeglichen. Bislang galt in Nordirland ein striktes Abtreibungsverbot, dem das oberste Gericht Großbritanniens einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bescheinigte. Schwangerschaftsabbrüche waren selbst bei Fällen einer schweren fetalen Fehlbildung, nach einer Vergewaltigung oder bei Inzest verboten.

Manchmal freuen sich beim Streit zweier Parteien Dritte, sagt der Volksmund.