EU-Menschenrechtskommissarin fordert Schutz für Armeniens LGBTIQ*

Nachdem EU-Menschenrechtskommissarin Dunja Mijatović sich im Mai deutlich zu einem LGBTIQ*-freundlichen Europa bekannt hatte, legt sie jetzt mit einem konkreten Appell an Armeniens Premier Nikol Paschinjan nach. Er soll endlich Antidiskriminierungsgesetze einführen

Nach einem fünftägigen Besuch in Armenien hat EU-Menschenrechtskommissarin Dunja Mijatović die dortige Regierung aufgefordert, überfällige Antidiskriminierungsgesetze auf den Weg zu bringen und sich gegen Homophobie auszusprechen. 

„Um sicherzustellen, dass niemand in den verschiedenen Bereichen seines Privatlebens diskriminiert wird, sollten Armeniens Gesetzgeber umgehend umfassende Antidiskriminierungsgesetze einführen“, heißt es in einem Bericht, den die bosnische EU-Politikerin auf ihrem Twitter-Profil teilte.  „Die Regierung sollte zudem klar Stellung beziehen gegen Hassprediger und Hassverbrechen gegen LGBT-Personen und dafür sorgen, dass derartige Vorfälle offiziell verurteilt, verfolgt und bestraft werden.“

Einer Umfrage aus dem Jahr 2011 zufolge würden 50 Prozent der armenischen Bevölkerung bei homophoben Übergriffen einfach wegsehen. Die öffentliche Meinung in dem Kaukasus-Staat ist stark gegen LGBTIQ* gerichtet. Der möglichen Einführung einer Ehe für alle wurde 2015 mit einer gesetzlichen Definition der Ehe als Bund zwischen Mann und Frau ein Riegel vorgeschoben. Nur im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen werden toleriert.