Olympia erwirkt „historisches Gesetz“ für Japans LGBTIQ*-Schutz

Die Stadtverwaltung von Tokyo beschloss heute ein Gesetz, das Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und des Geschlechts verbietet und LGBTIQ*-Aufklärung in Schulen anordnet. Auslöser für die Maßnahme sind die Olympischen Spiele 2020

„Heute wurde ein historisches Gesetz in Tokio erlassen. Ich hoffe, dass dies ein erster Schritt zum landesweiten Diskriminierungsschutz für LGBT ist“ – mit diesen Worten kommentierte Kanae Doi, Japans Vertreterin der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW), bei Twitter die Verabschiedung des Gesetzes, das Tokios Stadtverwaltung am 5. Oktober verabschiedete. Der Gesetzestext besagt, dass „der Metropolverwaltung von Tokio sowie Bürgern und Unternehmen unverhältnismäßige Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität untersagt sind“ und „Maßnahmen getroffen werden sollen, um sicherzustellen, dass Menschenrechte in allen Bereichen unserer Stadt wertgeschätzt werden und Diversität respektiert wird“.

Die Maßnahme geschah nicht ganz freiwillig. Die Stadtverwaltung von Tokio reagiert damit auf eine Forderung der „Olympischen Agenda 2020“, in der das Internationale Olympische Komitee (IOC) von Austragungsorten Olympischer Spiele ein Verbot der Diskriminierung von LGBTIQ* anordnet. Tokio wird vom 24. Juli bis zum 9. August 2020 die Olympischen Sommerspiele ausrichten. 

Indem Kanae Doi in ihrem Kommentar zum neuen Gesetz ihre Hoffnung auf eine landesweite Signalwirkung zum Ausdruck bringt, spricht sie ein zentrales Problem in der Rechtsprechung ihres Landes an. Fortschritte im LGBTIQ*-Recht werden in Japan bislang vor allem auf kommunaler Ebene gemacht, während Gesetze zur Antidiskriminierung und zur Registrierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften auf Landesebene blockiert werden (blu berichtete).