Parler, eine Brutstätte für Homo-/Transphobie und Rassismus, steht vor dem Aus

Das vor allem bei Rechten beliebte Netzwerk Parler ist offline. Nachdem Parler letzte Woche aus dem App-Store von Apple und dem Google Play-Store rausgeworfen wurde, kündigte jetzt auch der dritte Tech-Riese Amazon an, dem homo-/transphoben und rassistischen Forum keine Plattform mehr zu bieten.

Als nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 bekannt wurde, dass der „Make America Great Again March“ für jeden ersichtlich auf Parler organisiert worden war, entfernte Google die App aus ihrem Play Store mit der Begründung, die Kommunikation auf der Plattform werde im Hinblick auf aufhetzende Beiträge nicht ordentlich moderiert.

Apple forderte die Betreiber von Parler auf, binnen 24 Stunden „alle anstößigen Inhalte aus Ihrer App zu entfernen, sowie alle Inhalte, die sich auf Angriffe auf Personen oder staatliche Einrichtungen jetzt oder zu einem späteren Zeitpunkt beziehen“. Da dies nicht geschah, entfernte auch Apple die App aus dem App Store und Parler war auf den Cloud-Computing-Dienst Amazon Web Services (AWS) angewiesen.

Doch jetzt hat auch der dritte Tech-Riese den Stecker gezogen: Amazon Web Services kündigte an, ab 11. Januar 2021 nicht mehr als Webhost für Parler zur Verfügung zu stehen.

Amazon begründete die Maßnahme mit wiederholten Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen. „In letzter Zeit haben wir eine stetige Zunahme dieser gewalttätigen Inhalten auf Ihrer Website festgestellt, die alle gegen unsere Bedingungen verstoßen“, schrieb das Trust and Safety Team von AWS in einem Brief an Parler.

Und weiter: „Es ist klar, dass Parler keinen effektiven Prozess zur Einhaltung der AWS-Nutzungsbedingungen hat. Es scheint auch, dass Parler immer noch versucht, seine Position zur Moderation von Inhalten zu bestimmen. Sie entfernen einige gewalttätige Inhalte, wenn Sie von uns oder anderen kontaktiert werden, jedoch nicht immer mit Dringlichkeit. Ihr CEO hat kürzlich öffentlich erklärt, dass er sich ‚für nichts davon verantwortlich fühlt und die Plattform auch nicht‘.“

Abschließend hieß es: 

„Wir können keine Dienste für einen Kunden bereitstellen, der nicht in der Lage ist, Inhalte, die zu Gewalt gegen andere auffordern oder anstiften, effektiv zu identifizieren und zu entfernen.“

Parler – Brutstätte für Homo-/Transphobie und Rassismus

Die 2018 gegründete „freie Rede“-Plattform Parler hat sich in den wenigen Jahren ihres Bestehens zu einem sicheren Hafen für all jene etabliert, die auf Facebook und Twitter verboten wurden. Rund 10 Millionen Nutzer*innen tummelten sich auf der Plattform, bevor ihr der Hahn zugedreht wurde. Darunter Proud Boys, White Supremacists und andere rechtsextreme Organisationen, aber auch Politiker wie der texanische Senator Ted Cruz oder Journalisten aus dem rechten Spektrum, etwa Breitbart-Redakteur Milo Yiannopoulos. 

Die Plattform, die damit warb, sich dem „Schutz der Privatsphäre, der Meinungsfreiheit und der freien Märkte“ zu verpflichten, verfolgte das Prinzip, Freiwillige zur Moderation von Gewaltaufrufen einzusetzen. Mit eher mäßigem Erfolg: Parler entwickelte sich innerhalb kürzester Zeit zu einer Brutstätte für rassistische, homo- und transphobische Ideologien und zu einem Schmelztiegel für Unwahrheiten, Fehlinformationen und Verschwörungstheorien.

Parler-Chef wittert Verschwörung hinter Rauswurf

Der Geschäftsführer von Parler, John Matze, wetterte am Sonntag auf Fox News gegen Amazon, Google und Apple. Matze nannte die Schließung der Plattform ein „koordiniertes Vorgehen“ der Technologiegiganten, „um den Wettbewerb auf dem Markt zu töten“. Seiner Meinung nach sei Parler zu schnell zu erfolgreich geworden. 

Dass nicht nur die drei Tech-Riesen, sondern „jeder Anbieter, von SMS-Diensten über E-Mail-Anbieter bis hin zu unseren Anwälten“ die App abserviert hat, sollte eigentlich zu denken geben. 

Unterdessen zeigt sich, dass der Sender Fox News einmal mehr dazu bereit ist, sich dem rechten Lager anzubiedern. Jeanine Pirro, ehemalige Richterin und Moderatorin der Sendung Justice with Judge Jeanine auf Fox News verglich das Aus von Parler mit „einer Kristallnacht“.