Polen: Präsident Duda wird vereidigt – und die Opposition trägt Regenbogen

Bunter Protest: Mit Kleidung und Gesichtsmasken in Regenbogenfarben setzte die Opposition gestern bei der Vereidigung des frisch gewählten Präsidenten Andrzej Duda ein deutliches Zeichen gegen dessen queerfeindliche Politik – die gemeinsam mit dem harten Wahlkampf das Land tiefer denn je gespalten hat.

Am 12. Juli wurde Andrzej Duda (48) als Polens Präsident wiedergewählt – mit einer knappen Mehrheit von 51% besiegte er in der Stichwahl seinen Konkurrenzen Rafal Trzaskowski, den Bürgermeister von Warschau. Der Wahl vorausgegangen war ein schmutziger Wahlkampf, in den sich Kirche und Medien einmischten und der das Land tief gespalten zurückließ. Dudas liebstes Wahlthema: Sein Kriegszug gegen die Queercommunity (wir berichteten). 

Bei der Vereidigung des Präsidenten am gestrigen Donnerstag wurde offenbar, wie uneins das Parlament ist, das Polen in den nächsten Jahren regieren soll. Politiker der stärksten Oppostionspartei Bürgerplattform (PO) fehlten, viele Stühle waren leer. Die Partei hatte zuvor Widerspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt, da Duda vom „gesamten Staatsapparat“ unterstützt worden sei, darunter dem öffentlich-rechtlichen und queerfeindlichen Sender TVP – außerdem habe Duda im Wahlkampf auf staatliche Ressourcen zurückgegriffen. Vor vier Tagen wies das Oberste Gericht Polens den Einspruch ab und erklärte die Wahl für gültig.

Doch nicht alle glänzten gestern im Sejm, dem Unterhaus des Parlamentes, durch ihre Abwesenheit: Die Politiker*innen der linksgerichteten Partei Lewica setzten ein mutiges und starkes Zeichen, sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene. Gemeinsam vertraten sie alle Farben des Regenbogens und trugen dazu passende Gesichtsmasken. Damit zeigen sie: Es gibt Menschen in Polen, die sich für alle polnischen Bürger einsetzen – die queere Community ist ein Teil des Landes und soll es auch bleiben.