USA: Sanktionen gegen Tschetschenien wegen Schwulenverfolgung

Es gibt auch gute Nachrichten von der Trump-Administration: Der Tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow und sein Polizeichef sind auf eine schwarze Liste gesetzt worden, die empfindliche Sanktionen bedeutet. Grund: Menschenrechtsverletzungen.

Das US-Finanzministerium habe Berichten nach wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen  (unter anderem werden ungesetzliche Tötung und Folter werden genannt) Sanktionen gegen Präsident Kadyrow, seinen Polizeichef Ajub Kataew und vier Russen verhängt. Explizit wird begründet, er sei „in Menschenrechtsverletzungen gegenüber schwulen Männern in der ersten Jahreshälfte 2017 beteiligt gewesen". 

Die Sanktionen nach dem „Magnitsky Act" können Visa-Sperren und das Einfrieren ausländischer Konten bedeuten. Außerdem dürfen amerikanische Bürger und Unternehmen keinerlei Geschäfte mehr mit den genannten Personen abschließen. 

Anfang des Jahres war aus der autonomen russischen Teilrepublik Tschetschenien über die systematische Verfolgung und Folter von Homosexuellen berichtet worden. (Unsere Berichterstattung)