Usbekistan verteidigt Verbot von Homosexualität vor den UN

Usbekistan hat der Entkriminalisierung von Homosexualität eine klare Absage erteilt. Vorm Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen wollte das Land seine Fortschritte präsentieren. Doch bei der LGBTIQ*-Frage hört der gute Wille auf.

Schwuler Sex kann in Usbekistan mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Daran soll sich erst mal auch nichts ändern. Abgeordnete des zentralasiatischen Postsowjet-Staates haben Anfang Mai bei einer Präsentation und Befragung vorm Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen in Genf klargestellt, dass sie bereit sind viele UN-Empfehlungen in Sachen Menschenrechten zu beherzigen, dass der Strafgesetz-Paragraph 120, der gleichgeschlechtlichen Sex zwischen Männern verbietet, aber nicht auf den Prüfstand kommt.

Die Thomsom Reuters Foundation zitiert Justizminister Mahmud Istamov in Bezug auf internationale Empfehlungen, die Entkriminalisierung von Homosexualität voranzutreiben (die unter anderem von den Niederlanden und Argentinien geäußert wurden), mit den Worten: „Das steht nicht auf unserer Agenda. Diese Empfehlung haben wir nicht akzeptiert. Das ist kein prioritäres Thema für uns.“ Der usbekische UN-Sprecher Ulugbek Lapasov verteidigte diese Haltung in Genf damit, dass sich sein Land „wie andere Entwicklungsländer traditionellen Familienwerten verpflichtet“ fühle.