SCHWULER IRANER NICHT ABGESCHOBEN

Ehsan Abri wird nicht abgeschoben. Der junge Iraner, nach eigenen Angaben schwul und Kommunist, saß bereits in Abschiebehaft, als auf Bitten Schleswig-Holsteins der Abschiebeprozess gestoppt wurde. Sowohl Landesinnenminister Andreas Breitner (SPD) als auch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatten um eine humanitäre Lösung gebeten.

Abri saß bereits seit Anfang Mai in Abschiebehaft nach Ungarn, dem EU Land von dem aus er nach Deutschland eingereist war. In Ungarn war sein Asylantrag erfolglos verlaufen, in Deutschland wurde er vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als unzulässig abgelehnt. Wäre der junge Iraner nach Ungarn abgeschoben worden, drohte ihm die weitere Abschiebung in den Iran mit bekanntlich drastischen Folgen.

Breitner schlug nun vor vom Selbsteintrittsrecht der Bundesrepublik Deutschland nach dem Dubliner Übereinkommen gebrauch zu machen. So könnte Abri, trotz formaler Ablehnung, ein Asylbewerberverfahren in Deutschland bekommen. Das Abkommen erlaubt dies in Einzelfällen aus humanitären Gründen. Bis zur Klärung des Falles erhält Abri nun eine Duldung. •nj