Antidiskriminierungsstelle verlässt X wegen Hassrede
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat beschlossen, sich von dem Onlinedienst X zu trennen, der ehemals als Twitter bekannt war. Dieser Schritt wurde von der Beauftragten der Bundesregierung, Ferda Ataman, am Mittwoch verkündet. Die Entscheidung wurde mit der Transformation von X in ein „Desinformations-Netzwerk“ und den vermeintlichen Verbreitungen von “antisemitischen, rassistischen und populistischen Inhalten“ durch den Eigentümer Elon Musk begründet.
Ataman betonte, dass X ein rasanter Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten verzeichnete. Infolgedessen rief sie Ministerien und staatliche Stellen dazu auf, zu überlegen, ob es noch vertretbar sei, auf dieser Plattform präsent zu sein.
Die Eskalation von Hassrede und Desinformation auf X hatte in den letzten Wochen zugenommen und erreichte ihren Höhepunkt während des Konflikts zwischen der radikalislamischen Hamas und Israel. Ataman erinnerte an den Appell von über 160 Rabbinern und Vertretern jüdischer Organisationen, die zur Abkehr von der Plattform aufriefen. Sie bezeichneten X als einen “Nährboden für Antisemitismus“ und als eine ernsthafte Gefahr für die jüdische Gemeinschaft.
Die Beauftragte der Bundesregierung forderte außerdem die Bundesregierung auf, sich ebenfalls von X zu distanzieren. In einem Brief an den Regierungssprecher Steffen Hebestreit kritisierte Ataman Elon Musk für die Verbreitung von Hassrede und die Beteiligung an antisemitischen Verschwörungserzählungen. Aus diesem Grund könne X nicht als angemessenes Umfeld für die Regierungskommunikation dienen.
Die Vize-Regierungssprecherin, Christiane Hoffmann, erklärte, dass die Bundesregierung das Schreiben von Ataman erhalten hat und plant, mit ihr darüber zu sprechen. Die Regierung behält sich jedoch vor, die Eignung von X als Kommunikationskanal regelmäßig zu überprüfen und hält vorerst an der Nutzung der Plattform fest. *mk Quelle: AFP