Wird München Hochhaus-Stadt?

In seiner kommunalpolitischen Kolumne schreibt AZ-Lokalchef Felix Müller dieses Mal über die SPD, die Kurs auf die Kommunalwahl nimmt, die Klo-Offensive der Stadt – und die Debatte um Hochhäuser für München.

Die alte Dame SPD erneuert sich! Und diesmal wirklich. Die Sozis haben ihre Liste für die Stadtratswahl aufgestellt. Mit Zugpferd Dieter Reiter auf Platz 1, klar. Aber dahinter gab es so manche Überraschung. Reiter hat sich ausbedungen, externe Kandidaten ohne die üblichen Parteiverfahren durchsetzen zu dürfen. Und so landeten mit Liedermacher Roland Hefter, der Chefin der Mohr-Villa, Julia Schmitt-Thiel, und Andreas Schuster von Green City gleich drei Reiter-Kandidaten auf aussichtsreichen Plätzen, die keinen Partei-Stallgeruch haben. Und: Mit Christian König (30) und Lena Odell (34) kommen wohl zwei Jusos in den nächsten Stadtrat, die – für SPD-Verhältnisse – noch sehr jung sind.

Während die Parteien ihr Personal für die Wahl sortieren, läuft im Rathaus natürlich auch die inhaltliche Debatte weiter. Eine Neuheit für München, auf die man sich jüngst einigen konnte: Das Frauentaxi kommt! Was in anderen Städten wie Hannover längst Standard ist, können ab März auch die Münchnerinnen genießen: nachts ermäßigt Taxi zu fahren. Die Idee: Auch die, die sich kein normales Taxi leisten können, sollen sich nachts sicher fühlen – und vor allem nicht deshalb zu Hause bleiben, weil sie Angst vor der Heimfahrt haben. Ganz explizit gibt die Stadt auch an Transfrauen und Diverse die Gutscheine aus. Drei Stück bekommt frau bei jedem Besuch in der Stadtinformation (oder zum Beispiel auch den Bürgerbüros). Eingelöst werden können sie zwischen 22 Uhr und 6 Uhr morgens. Etabliert sich das Konzept, soll es irgendwann auch etwas zeitgemäßer (also online und/oder mit einer App) funktionieren können.

Die Stadt kann sich solche Dinge derzeit leisten. Und so startet sie nun auch eine ungewöhnliche Offensive: Es werden wieder neue öffentliche, kostenlose Klos gebaut. OB Dieter Reiter präsentierte jüngst höchstpersönlich stolz ein neues Häusl am Partnachplatz. 29 neue Standorte, etwa im Taxispark in Neuhausen, am Georg-Freundorfer-Platz im Westend oder an der Postwiese in Haidhausen, sollen folgen. Von 6 Uhr bis 2 Uhr sollen sie geöffnet sein. Der SPD ist das noch nicht genug. Sie beantragte umgehend, dass die Stadtverwaltung nach noch weiteren Standorten für neue Klos suchen soll.

Gegen die Klos ist keiner so richtig (so lange Geld dafür da ist), deutlich kontroverser dürfte sich die Debatte um neue Hochhäuser für München entwickeln. Der Bürgerentscheid von 2004, als sich die Münchner für eine 99-Meter-Obergrenze aussprachen, ist rechtlich längst nicht mehr bindend, die Stadt hat sich aber nie mehr so richtig ans Thema rangetraut. Das könnte sich nun ändern. Die Verwaltung hat kürzlich die Ergebnisse einer Hochhausstudie präsentiert. Zwischen Hauptbahnhof und Pasing an der Bahnachse, im Gewerbeband entlang des Nordrings und in Gewerbegebieten am südlichen Stadtrand sollen – wenn der Stadtrat nächstes Jahr zustimmt – grundsätzlich wieder Hochhäuser möglich sein. Für Diskussionen dürfte da besonders die Bahnachse sorgen, geht es hier doch um recht zentrale und prominente Standorte. Wohin die Reise geht? Noch nicht ganz klar. Möglicherweise lotet die Politik erst einmal aus, wie die Stimmung in der Stadt ist. „Hochhäuser, aber nicht um jeden Preis“, kommentierte Planungsreferentin Elisabeth Merk (parteilos) die Studie. Was auch immer das am Ende konkret heißen mag ...