Kleiner Schritt, großes Signal: Erste Präfektur Japans registriert LGBTIQ*-Paare

In der japanischen Präfektur Ibaraki werden ab 1. Juli gleichgeschlechtliche Partnerschaften registriert. Das verkündetete Gouverneur Kazuhiko Oigawa am Montag bei einer Pressekonferenz. Was nach kleinen Schritten klingt, ist für Japan ein nicht zu  unterschätzender Durchbruch.

Der Kampf um die Ehe für alle in Japan ist ein zäher Prozess, der gegen massive Widerstände einer konservativen politischen Kaste anarbeitet und in der Regel selbst für kleine Fortschritte den Rechtsweg in Anspruch nehmen muss (blu berichtete). Seit 2015 haben zwar diverse Stadtverwaltungen die Registrierung gleichgeschlechtlicher Paare ermöglicht (blu berichtete), doch auf Landes- oder gar nationaler Ebene herrschte bis jetzt Stillstand. Ibaraki ist die erste der 47 japanischen Präfekturen (vergleichbar mit Bundesländern), die flächendeckend Zertifikate zur Registrierung von LGBTIQ*-Partnerschaften einführt. Damit sind unter anderem Vorteile im Mietrecht und bei Krankenhausbesuchen verbunden.

Auch wenn die Zertifikate nicht gesetzlich bindend sein werden, hat ihre Einführung eine große Signal- und Vorbildwirkung. Gouverneur Kazuhiko Oigawa setzte die Entscheidung gegen die Skepsis vieler Kollegen in seiner Liberaldemokratischen Partei durch (die auch die amtierende japanische Regierungspartei von Premierminister Shinzō Abe ist). Der Einführung der neuen Partnerschaftsregeln in Ibaraki war eine achtmonatige Sondierungs- und Planungsphase vorausgegangen. Kazuhiko Oigawa verband die Verkündung am Montag mit einem deutlichen Bekenntnis, das auch als Appell an die das Abe-Kabinett zu verstehen ist: „Dies ist eine Frage von Menschenrechten. Wir müssen schnell dafür sorgen, dass Diskriminierung und Vorurteile abgebaut werden.“