„Plumpes Bashing und mangelnde Sachkenntnis“: SPDqueer kritisiert Gabriel

Wer Wind sät, wird Sturm ernten: Letzte Woche hatte der ehemalige Parteivorsitzende die SPD in einer Rede stark kritisiert, weil sie nur noch Politik für Minderheiten mache und „Themen wie Schwulenrechte“ Überhand nähmen (blu berichtete). Der Bundesvorstand von SPDqueer zweifelt nun an Gabriels politischem Verstand.

In einem auf Facebook veröffentlichten Statement widersprach die Arbeitsgemeinschaft der Analyse und den Äußerungen Gabriels deutlich. Carola Ebhardt und Elia Scaramuzza, die beiden kommissarischen Vorsitzenden der SPDqueer (ehemals Schwusos), nahmen Stellung zu den Äußerungen Gabriels.

Sie machten deutlich, Gabriels Versuch, Minderheitenrechte gegen Fragen sozialer Gerechtigkeit auszuspielen, würde den Grundwerten und der Gleichstellungsgeschichte der Sozialdemokratie widersprechen. Freiheitsrechte, Gleichstellung und soziale und ökonomische Gerechtigkeit müssten gemeinsam bedacht werden, denn ohne das eine sei das andere nur eingeschränkt möglich. Es sei gerade eine Stärke der SPD, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit nicht gegeneinander auszuspielen, sondern zu verbinden.

Scaramuzza und Ebhardt erklärten:

„Der Sozialdemokratie geht und ging es niemals um Hetze und Spaltung, wie etwa den Rechtspopulisten, sondern um Versöhnung, ein solidarisches Miteinander und das Aushandeln von Konflikten. Gabriel hingegen zieht sich auf eine verkürzte Position des plumpen Bashings zurück, die an seinem politischen Verstand stark zweifeln lässt.“

Gabriel habe in seiner Amtszeit als Bundesvorsitzender wenig zu diesem Konflikt beigetragen, keine weitreichenden Lösungen auf sozialökonomische Probleme gefunden. Und spätestens seit der Abgabe seines Amtes würde er auch nicht mehr für die SPD sprechen – was angesichts seiner hanebüchenen Aussagen auch besser so sei. Durch seine Äußerungen in der letzten Woche, so die beiden Vorsitzenden, habe Gabriel sich selbst disqualifiziert.

AfD keine Arbeiterpartei

Ein wichtiger Punkt in den Äußerungen des ehemaligen Vizekanzlers: Er sprach der SPD den Status als Arbeiterpartei Deutschlands ab – dies sei derzeit die AfD. Auch hier üben Ebhardt und Scaramuzza scharfe Kritik:

„Die AfD als „Arbeiterpartei“ zu bezeichnen, zeugt von Sigmar Gabriels mangelnder Sachkenntnis. Denn die AfD ist nicht nur eine in großen Teilen menschen- und demokratiefeindliche Partei. Sie ist auch arbeiter*innen- und arbeitnehmer*innen-feindlich. Dort wo sie ein Programm hat, fällt sie durch eine unsoziale Programmatik auf“