Ankara hebt Verbot von LGBTIQ*-Events auf

Anderthalb Jahre nachdem in Ankara ein Verbot für Veranstaltungen mit LGBTIQ*-Schwerpunkt verhängt wurde, wurde die Verordnung von Verwaltungsrichtern gekippt. Örtliche Queer-Aktivisten planen bereits eine Pride-Demo für den 10. Mai.

Es war ein Schock, als die Behörden in Ankara im November 2017 erst das örtliche Queer-Filmfest untersagten und wenige Tage später ein generelles Verbot für Veranstaltungen mit LGBTIQ*-Schwerpunkt verhängten (blu berichtete). Das Verbot war im Rahmen eines Ausnahmezustands verhängt worden, der im Juli 2018 beendet wurde. Trotzdem blieben die LGBTIQ*-Verbote auch nach dessen Beendung bestehen. Zuletzt war deswegen nicht nur von türkischen LGBTIQ*-Organisationen wie Kaos GL, sondern auch von internationalen Aktivisten auf eine Aufhebung des Verbots gedrängt worden. 

Am Freitag vermeldete Kaos GL auf seinen Social-Media-Kanälen: „Das regionale Verwaltungsgericht in Ankara hat das Verbot aufgehoben, das im November 2017 von der Stadtverwaltung vor dem Hintergrund staatlicher Notstandsgesetze verhängt worden war: ‚Das Verbot ist unkonkret und vielseitig auslegbar. Statt Events zu verbieten, sollte ihre Sicherheit und Sicherung von Veranstaltungen gewährleistet werden.‘ Die gerichtlichen Verhandlungen bezüglich eines zweiten Verbots dauern an.“

In internationalen Medien und von Kaos GL wird der Gerichtsentscheid als Erfolg gefeiert. Ankara kündigte bereits eine Pride-Demo für den 10. Mai an.