Georgien • Demonstrationen nach Absage von Pride-Parade

In Georgien haben nach einer abgesagten Pride-Parade mehrere tausend Menschen gegen Angriffe auf die LGBTIQ*-Community demonstriert.

Tausende Menschen versammelten sich am Dienstag in der georgischen Hauptstadt Tiflis, um gegen die Gewalt zu protestieren, die die Nation schockierten und Queer-Aktivist*innen zwangen, einen Pride-Marsch abzusagen.

Die Demonstrierenden versammelten sich am Dienstagabend zu einem Schweige-Protest vor dem Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Tiflis, wie AFP-Reporter berichteten. Viele von ihnen zeigten EU- und Regenbogenflaggen, während die Polizei eine Sicherheitsabsperrung um sie errichtete.

„Wir können keine Menschenleben riskieren“

Am Montag musste die Pride-Parade in Tiflis nach gewaltsamen Angriffen auf LGBTIQ*-Aktivist*innen und Journalist*innen abgesagt werden (wir berichteten). „Wir können keine Menschenleben riskieren“, begründeten die Organisator*innen ihre Entscheidung. 

Mehrere hundert Gegner der Demonstration für die Rechte der LGBTIQ*-Gemeinschaft hatten sich zuvor in der Nähe des Parlaments der Hauptstadt der Kaukasusrepublik versammelt. Auf Fernsehaufnahmen war zu sehen, wie sich einige von ihnen gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei lieferten und Journalist*innen angriffen. Auch Büroräume der Organisator*innen der Pride-Parade waren verwüstet worden.

Auch am Dienstag wurden Dutzende gewaltbereite Gegendemonstranten festgenommen, als sie versuchten, die Polizeireihen zu durchbrechen.

Prominente werfen Regierung Unterstützung gewaltbereiter Homophober vor

Gegen die Pride-Parade hatte sich zudem auch Regierungschef Irakli Garibaschwili ausgesprochen. Er verwies auf die Gefahr von Auseinandersetzungen, weil derartige Demonstrationen „für einen Großteil der georgischen Gesellschaft inakzeptabel“ seien. Die Organisator*innen der Parade würden es darauf anlegen, „zivile Unruhen und Chaos auszulösen“ so Garibaschwili.

Am Dienstag beschuldigten prominente georgische TV-Persönlichkeiten und Unternehmenschefs die Regierung, eine gewalttätige Kampagne gegen Journalist*innen zu orchestrieren. Menschenrechtsgruppen hatten sich zuletzt wiederholt besorgt über die Lage der Medienfreiheit in Georgien geäußert. Der Pride-Organisator Giorgi Tabagari sagte gegenüber AFP, er vermute Agenten des Geheimdienstes hinter den Angriffen am Montag.

Die diplomatischen Vertretungen der USA und der EU verurteilten die Angriffe auf Queers und Journalist*innen und kritisierten ebenfalls die Regierung. Ihr wird vorgeworfen, homophobe und nationalistische Gruppen stillschweigend zu unterstützen. Gegner*innen der LGBTIQ*-Bewegung unterstützen die Regierungspartei.

Georgien gilt als sehr konservatives Land, die orthodoxe Kirche ist äußerst mächtig. In den vergangenen Jahren konnten sich in Georgien dennoch liberalere gesellschaftliche Positionen immer stärker durchsetzen. Im Jahr 2000 war in dem Kaukasus-Staat das Verbot von Homosexualität abgeschafft worden, in den Jahren 2006 und 2014 wurden Anti-Diskriminierungsgesetze verabschiedet. Am Rande von LGTBIQ*-Veranstaltungen gab es aber immer wieder heftige homophobe Proteste. *AFP/sh