US-Außenminister Blinken: Regenbogenfahnen wieder erlaubt

US-amerikanischen Botschaften und Konsulaten ist es von nun an wieder erlaubt, die Regenbogen-Pride-Flagge zu hissen. Die Praxis, sich mit der LGBTIQ*-Community solidarisch zu zeigen, war unter Trump abgeschafft worden.

Wie Foreign Policy berichtete, erteilte US-Außenminister Antony Blinken den diplomatischen Einrichtungen der USA die Befugnis, zum internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai und während des Pride-Monats im Juni die Pride-Flagge wieder auf demselben Mast zu hissen wie die amerikanische Flagge.

Blinken machte damit eine Regelung der Trump-Administration aus dem Jahr 2019 rückgängig, die den US-Botschaften und Konsulaten verboten hatte, die Pride-Flagge auf dem offiziellen Fahnenmast der Botschaft zu hissen. 

Die Genehmigung sei jedoch keine Verpflichtung und jede Botschaft bzw. jedes Konsulat könne selbst entscheiden, ob sie die Pride-Flagge hissen oder lieber andere Symbole zur Unterstützung von LGBTIQ*-Rechten zeigen möchten. Das gelte insbesondere für Länder, in denen homosexuelle Beziehungen verboten sind. Um keinen Rückschlag gegen die lokale LGBTIQ*-Bevölkerung zu riskieren, solle bei der Entscheidung, ob die Pride-Flagge gehisst wird oder nicht, die Politik des „Keinen Schaden anrichten“ eingehalten werden,

„sodass die Bemühungen der USA nicht versehentlich zu Gegenreaktionen oder einer weiteren Marginalisierung der LGBTIQ*-Gemeinschaft führen“.

Trumps Außenminister ließ Regenbogen verbieten – schwuler Botschafter Grenell fügte sich

Unter Obama war es US-Botschaften und Konsulaten in Übersee ohne besondere Genehmigung erlaubt, im Pride-Monat Juni die Regenbogenfahne zu hissen. 2019 ließ das Außenministerium unter Mike Pompeo den Botschaften plötzlich mitteilen, dass Regenbogenflaggen an anderen Orten aufgestellt werden können, das Hissen auf dem offiziellen Fahnenmast der Botschaft jedoch einer ausdrücklichen Genehmigung bedürfe.

Anträge mehrerer US-Botschaften um Erlaubnis, darunter Israel, Deutschland, Brasilien und Lettland, wurden einem Bericht von NBC News zufolge allesamt abgelehnt. Auf dem Fahnenmast sollte nur die amerikanische Flagge wehen, keine andere, so die Begründung.

Richard Grenell, zu dieser Zeit Botschafter in Berlin, war das Verbot unangenehm, hatte er doch eben erst einen Vorstoß zur Beendigung der Kriminalisierung von Homosexualität in rund 70 Ländern auf den Weg gebracht. Auf die Frage, ob die Pride-Flagge am Fahnenmast der deutschen US-Botschaft zu sehen sein wird, erklärte ein Botschaftssprecher von Grenell, die Pride-Flagge werde „an so vielen Orten wie möglich in der Botschaft angebracht sein.“

Andere Botschaften wie die südkoreanische versuchten, die Richtlinie zu umgehen, indem die Pride-Flagge an einer Gebäudefassade statt am Fahnenmast angebracht wurde. Abgehängt wurde sie schlussendlich gemeinsam mit einem Black-Lives-Matter-Banner, dessen Entfernung die Trump-Administration angeordnet hatte.