Rehabilitation: London liefert unzureichend, Berlin gar nicht
Neben klarer Sprache gegen Demokratiefeinde und stilvoller Kleidung kann Bundesjustizminister Heiko Maas noch etwas großartig: Spannungsbögen erzeugen. Im Oktober soll sein Gesetz zur Rehabilitierung der 175er eingebracht werden. London war schneller.
Gestern wurde bekannt, dass die britische Regierung die rund 100.000 nach dem dortigen „Schwulenparagrafen" verurteilten Männer in einem Rutsch begnadigen will. Das nach dem schwulen Mathematiker und Vordenker der modernen Informatik Alan Turing benannte „Turing Law" sieht allerdings weder eine Entschädigungsleistung, noch – was von Kritikern besonders hervorgehoben wird – eine Entschuldigung bei den Opfern vor. Einige der Verurteilten wollen die Begnadigung daher nicht annehmen. In Medienberichten wird George Montague zitiert, der 1974 wegen seiner Homosexualität verurteilt wurde. Er wolle die Begnadigung nicht akzeptieren, weil das bedeute, seine Schuld anzuerkennen.
Heiko Maas lässt sich bitten
In Deutschland ist die Rehabilitierung der nach $ 175 Verurteilten ein zähes Politstück geworden: Im Mai wurde ein eindeutiges wissenschaftliches Gutachten veröffentlicht, seit dem arbeitet das Bundesjustizministerium an einem umfangreichen Gesetz. Nach dessen Ankündigung im Mai veröffentlichte Maas im Juni ein Eckpunktepapier, dem dann im letzten Monat die Ankündigung des fertigen Gesetzentwurfes für Oktober folgte. Es bleiben noch neun Tage ...
Alan Turing ist übrigens als britischer Kriegsheld bereits 2013 von der Queen höchstpersönlich begnadigt worden. Geholfen hat ihm dies freilich nicht mehr. Nach einer Hormonbehandlung, die ihm als Strafe für Homosexualität aufgezwungen wurde, brachte sich Turing 1954 selbst um. Hoffen wir, dass Heiko Maas und sein Ministerium nicht nur zu einem zeitnahen, sondern für die noch lebenden Opfer auch guten Ergebnis kommen.