© FOTO: LSU-ONLINE.DE
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Ungewöhnlich scharf verurteilt die LSU in einer Pressemitteilung das Vorgehen von Bundesgeschäftsführer Ronny Pohle, der wegen der menschenverachtenden Äußerungen des CSU-Parteivorstandsmitglieds Thomas Goppel die Staatsanwaltschaft einschaltete. Wir fragten bei Ronny Pohle nach, warum es nun zum Streit innerhalb der LSU kommt.
RONNY, DEINE ANZEIGE DER HOMOPHOBEN ÄUSSERUNGEN VON HERRN GOPPELS MISSFÄLLT TEILEN DES LSU-VORSTANDES. WARUM?
Ehrlich gesagt fehlt mir dafür gerade jegliche Begründung. Ich möchte aber nochmals betonen, dass ich diesen Schritt nicht im Namen der LSU gegangen bin. Das habe ich dem Bundesvorsitzenden gestern auch so telefonisch mitgeteilt.
ES GEHT HIER MUTMASSLICH UM VOLKSVERHETZUNG. IST ES NICHT DEINE STAATSBÜRGERLICHE PFLICHT, DIES ANZUZEIGEN?
Thomas Goppel ist mit seinen Äußerungen ein geistiger Brandstifter. Das kann man nicht hinnehmen und ich möchte so was nicht mehr einfach so hinnehmen wollen. Ich bin schockiert, dass es in der CDU/CSU noch immer solche geistigen Ausfälle wie bei Katherina Reiche oder Thomas Goppel gibt und das in solchen Positionen.
Man muss aber auch ganz deutlich sagen, dass die Dame und der Herr nicht die Mehrheit in der Union repräsentieren.
WARUM GLAUBT EIN TEIL DES VORSTANDES DER LSU, DASS GOPPEL UND CO. DIALOGBEREIT WÄREN?
Die LSU setzt grundsätzlich auf Dialog, aber die Dialogbereitschaft muss von beiden Seiten ausgehen. Bei Frau Reiche und Herrn Goppel gehe ich davon aus, dass dies nicht der Fall ist. Beide sind nicht das erste Mal mit solchen homophoben Äußerungen aufgefallen. Grundsätzlich ist die Dialogbereitschaft zwischen der LSU und den Unionsparteien groß und jeder Einzelne in der LSU trägt dazu bei. ck
INFO - DIE PRESSEMITTEILUNG DER LSU
Staatsanwaltschaft nicht durch die LSU eingeschaltet
Verschiedene Medien berichten derzeit, dass die LSU die Staatsanwaltschaft Augsburg prüfen lässt, ob die Äußerungen des CSU Landtagsabgeordneten Thomas Goppel gegen geltendes Recht verstoßen. Die LSU betont, dass diese Prüfung durch ein einzelnes Mitglied des Bundesvorstands auf eigene Initiative angestoßen wurde.
Der LSU Bundesvorstand hatte weder Kenntnis von dieser Initiative, noch unterstützt er dieses Vorgehen formell. Das mehrheitliche Verständnis des Bundesvorstands ist es, inhaltliche Konflikte nach allen Kräften innerparteilich zu diskutieren.
In der Sache stimmen wir aber zu, dass die Äußerungen von Staatsminister a.D. Goppel und des CDU-Fraktionschefs in Nordrhein-Westfalen undifferenziert, verletzend und ihren Ämtern unangemessen sind. Der vorgeworfene Vergleich des Sprachgebrauchs mit dem von vor 70 Jahren liegt nahe und schadet der Union insgesamt.
Die LSU wünscht sich daher eine deutliche Reaktion der Partei- und Fraktionsspitzen und einen verstärkten Dialog innerhalb der Partei. Eine rechtliche Auseinandersetzung stellt für uns aber kein probates Mittel dar, diesen Dialog aufzubauen und zu fördern.
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