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IRAQ-RELIGION-ISLAM-SHIITE-ASHURA
Schiitische muslimische Gläubige geißeln sich selbst über einem entfalteten Banner auf dem Boden, auf dem die mit einem Stiefel verunstaltete Pride-Regenbogenfahne und der arabische Slogan „Nein zur homosexuellen Gesellschaft“ zu sehen sind
Die irakische Medien- und Kommunikationskommission hat neue Richtlinien für Medien und soziale Medienplattformen erlassen, die die Verwendung der Begriffe „homosexuell“ und „Geschlecht" verbieten.
Die Behörden haben die Medien angewiesen, LGBTQ*-Personen als „sexuelle Abweichung“ zu bezeichnen, anstatt den Begriff „Homosexualität“ zu verwenden. Außerdem wurde allen im Land zugelassenen Telefon- und Internetunternehmen die Verwendung des Wortes „Gender" untersagt. Die Behörden behaupten, dass diese Maßnahme die gesellschaftlichen Werte schützt und die öffentliche Ordnung aufrechterhält. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts wurden noch keine konkreten Strafen für die Nichteinhaltung dieser neuen Richtlinien bekannt gegeben, aber es wird erwartet, dass Verstöße mit Geldstrafen geahndet werden können.
Dieser Schritt erfolgt inmitten eines eskalierenden Klimas der Anti-LGBTQ*-Stimmung im Irak. Zwar stellen die Gesetze des Landes Homosexualität nicht ausdrücklich unter Strafe, doch ermöglichen vage Moralklauseln im Strafgesetzbuch die routinemäßige Verfolgung von LGBTQ*-Personen. Jüngste Gesetzesvorschläge verstärken die Besorgnis über die Rechte von LGBTQ* in der Region. Im vergangenen Monat legte Mortada Al-Saadi, stellvertretender Leiter des Rechtsausschusses, dem Parlament einen Gesetzentwurf zum Verbot von Homosexualität vor.
Diese Entwicklungen unterstreichen die prekäre Lage der Rechte von LGBTQ* im Irak und signalisieren einen allgemeinen Trend zu zunehmender Feindseligkeit und Repression. Interessengruppen, Menschenrechtsorganisationen und internationale Beobachter werden die Situation wahrscheinlich weiterhin genau beobachten, da die Auswirkungen dieser neuen Richtlinien und Gesetzesvorschläge weitreichende Folgen für LGBTQ*-Personen im Land haben könnten.