Es geht ein Riss durch die progressiven Koalitionen im Bund und auch in Berlin. Es sind sogar einige Risse. Doch was Konservative und ihre Medien gerne als Streit, Unentschlossenheit oder gar Chaos dramatisieren, ist genau genommen gesunde Demokratie:
Das Ausloten der besten unter mehreren guten Lösungen, das Ringen um die Details, mit denen sechzehn Jahre Stillstand im Bund auf fast allen Politikfeldern und mit gravierenden Auswirkungen auf die Landespolitik überwunden werden sollen. Insofern ist es eigentlich sogar ein kleines Träumchen für Berliner Wähler*innen, dass sie nach so kurzer Zeit noch einmal nachjustieren dürfen. Ob das im Sinne der Regierenden Bürgermeisterin passiert, entscheidet ihr. Hier jedenfalls die Antworten auf unsere drei Fragen an Franziska Giffey.
Foto: SPD Berlin
Das Motto der Berliner SPD für den Wahlkampf: „ZusammenBerlin“. Wo steht Berlin in ihren Augen zusammen?
Bei vielen Herausforderungen, vor denen wir stehen, ist sozialer Zusammenhalt ganz entscheidend. Dabei ist es egal, ob wir etwas für Menschen tun wollen, denen es nicht so gut geht oder die zu uns geflüchtet sind, ob wir den Wohnungsbau voranbringen oder ob wir für eine sichere, saubere Stadt sorgen wollen - das geht nur gemeinsam. Wir können uns nur zusammen darum kümmern, dass Berlin auch eine vielfältige Stadt bleibt. Eine Metropole, in der Menschen frei sein und lieben können, wen sie wollen – das geht nur zusammen.
Warum ist Berlin die Regenbogenhauptstadt?
Berlin hat eine der größten queeren Communities in Europa und darauf sind wir stolz. Menschen, die bereits hier wohnen und solche, die zu uns kommen, sollen sich wohlfühlen, weil Vielfalt und Toleranz in Berlin nicht nur Wörter sind, sondern gelebt werden. Deshalb: Berlin ist und bleibt die Regenbogenhauptstadt.
Was macht die SPD für die queere Community?
Wir als SPD stärken Berlins queere Community und setzen uns leidenschaftlich für sie ein. Und wir schützen sie vor der Verdrängung aus dem öffentlichen Raum, vor Diskriminierung und Gewalt. Auch in der SPD engagieren sich Leute aus der LSBTIQ*-Community für queere Menschen. Die SPDqueer erinnert die Berliner Sozialdemokrat:innen immer wieder daran, die Rechte von queeren Menschen im Blick zu behalten.
